APA-OnlineJournal aktuell: Brüssel heißt Bulgarien und Rumänien willkommen

Wien (OTS) - Bulgarien und Rumänien treten mit 1. Jänner 2007 der Europäischen Union bei. Nach einer positiven Empfehlung der EU-Kommission vom 26. September ist dieses Datum fix, vorbehaltlich der ausstehenden Ratifizierungen des Beitrittsvertrages in vier Ländern. Allerdings machte die Kommission klar, dass sie in mehreren Bereichen harte Auflagen und Schutzbestimmungen für Bulgarien und Rumänien verhängen wird, die bis zum Einfrieren von EU-Mitteln führen können. Die EU wird somit ab dem nächsten Jahr auf 27 Mitglieder anwachsen.

Wegen weiterhin bestehender Mängel habe die Kommission zwar "flankierende Maßnahmen" vorgesehen. Rechtlich hätte die Kommission aber auch die Möglichkeit gehabt, eine Verschiebung auf 2008 vorzuschlagen. Die EU-Kommission kann die Auszahlung von Agrar- und Strukturhilfen verzögern, wenn die Gelder nicht ordnungsgemäß verwendet werden, oder finanzielle Nachbesserungen verlangen. Zur Justizreform und besseren Korruptionsbekämpfung werden beide Länder einem Monitoring unterworfen. Bulgarien und Rumänien zeigten sich erfreut über die Empfehlung der EU-Kommission, während erste Politiker-Reaktionen gespalten waren. Mehr dazu im aktuellen Top-Thema des APA-OnlineJournals EMERGING EUROPE unter www.journale.apa.at.

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