Jung: SPÖ in Eurofighterfrage weiterhin doppeldeutig - wo ist Verteidigungsminister Platter?

Gusenbauer vermeidet Festlegung zu Untersuchungsausschuss, VP Minister weiter auf Tauchstation

Wien, 27-09-2006 (fpd) - Unter Gusenbauer als Kanzler, so hört
man, wird der Eurofighterkauf um jeden Preis rückgängig gemacht. Abgesehen davon, dass es für einen vernünftigen Politiker unsinnig ist, sich auf "jeden Preis" festzulegen, wird bewusst offengelassen was mit Gusenbauer als Vizekanzler (die wahrscheinlichere Variante) oder gar - nach verlorener Wahl - unter seinem Nachfolger geschehen würde. "Die SPÖ legt sich damit nicht fest, auch nicht in der Frage eines Untersuchungsausschusses - sie wird dafür Gründe haben wie etwa die BAWAG (Vor-)Finanzierung des Deals" so heute der Sprecher der Arge "Sicherheitspolitik und Bundesheer" in der FPÖ, LAbg. GR Mag. Wolfgang Jung.

Auf der anderen Seite ist der ÖVP Verteidigungsminister gefordert, aus seiner Versenkung aufzutauchen und endlich klar zu stellen, wie sich die Finanzierung des Eurofighters im Heersbudget im nächsten Jahr niederschlagen wird, nachdem heuer schon katastrophale Lücken auftraten. Die Budgetplanung müsste längst abgeschlossen sein.
Wie werden die Mehrkosten von hunderten Millionen gedeckt? Welche Zusatzkosten übernimmt der Finanzminister wirklich?

Es ist nicht Aufgabe eines Ministers, im geschlossenen Areal des Heeresgeschichtlichen Museums alte Draken zu übergeben, während man zur Beantwortung der Zukunftsfragen des Heeres den erst kürzlich wegreformierten Chef der Luftstreitkräfte ins Feuer schickt, der dabei richtigerweise zugeben muss, über die zentralen "kaufmännischen Fragen" des Milliardenabkommens nicht informiert zu sein.

"Wolf beschönigt, mit Auftrag von oben, die Kostenexplosion "für Infrastruktur", in Höhe von zig- Millionen jährlich, mit seinem Vergleich, dass Mehrausgaben für die Sanierung des Garagendaches bei Ankauf eines neuen Autos auch nicht dem Händler in Rechnung gestellt werden dürften. Der Vergleich hinkt allerdings, denn ein verantwortungsbewusster Käufer muss kalkulieren, ob er mit seinem Geld seriös wirtschaftet, wenn er statt des Golf einen Stretch Car Mercedes beschafft und dazu einen Garagenneubau benötigt und dann fürs Benzin kein Geld mehr hat", so Jung abschließend. (Schluß) jen.

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