EVA hält ARA-Preispolitik für rechtswidrig / „ARA enthält Kunden Rückzahlungen vor und behindert damit den Wettbewerb"

Wien (ots) - Gutachten beleuchtet rechtswidriges ARA-Verhalten

Der österreichische Recyclingdienstleister EVA - Erfassen und Verwerten von Altstoffen GmbH hält die Preispolitik des Wettbewerbers ARA Altstoff Recycling Austria AG für rechtswidrig. Hintergrund sind die von ARA aktuell angekündigten Tarifsenkungen für die Verpackungsrücknahme und -verwertung vor allem im Gewerbe, die erst durch die jahrelange Bildung von enormen Rücklagen aus den laufenden - angeblich kostenorientierten - Lizenzeinnahmen möglich werden. Ein Gutachten des renommierten Universitätsprofessors DDr. Thomas Eilmansberger bestätigt nun die Rechtswidrigkeit des Verhaltens von ARA.

Möglicher Verstoß gegen Kartellrecht und Verpackungsverordnung

„Die Tarifpolitik der ARA hat zu hohen finanziellen Reserven geführt, die mit dem Kostenorientierungsgebot der Verpackungsverordnung nicht vereinbar sind. Die Einrechnung der so genannten "Zufallsgewinne" in künftige Tarife verstößt zudem gleich zweifach gegen das Kartellrecht: Einerseits sind Unterkostentarife des Marktbeherrschers als missbräuchliche Kampfpreise zu qualifizieren und andererseits entsteht durch die Verwendung der Reserven für die nun angekündigten Tarifsenkungen eine Marktabschottung und sittenwidrige Kundenbindung zu Lasten der Kunden und der Wettbewerber", erklärte EVA-Geschäftsführer Mag. Franz Sauseng. ARA müsse als Treuhänder der Lizenzgelder ihrer Kunden die Überschüsse aus dem System jenen Kunden zurückzahlen, die auch das überschüssige Entgelt eingezahlt haben.

ARA-Rückstellungen rechtlich problematisch

Die Gesellschaften des „ARA-Systems", also die ARA AG und die verschiedenen Branchenrecycling-Gesellschaften, insbesondere die ARGEV, haben - wie die ARA AG in der Öffentlichkeit mehrmals bestätigt hat - über Jahre hinweg aus den von Kunden kassierten Lizenzeinnahmen steuerfreie Rückstellungen bzw. passive Rechnungsabgrenzungen von dem Vernehmen nach über 100 Mio. Euro gebildet. Die jährlichen Lizenzeinnahmen überstiegen in Summe offenbar regelmäßig die Aufwendungen für die Sammlung und Verwertung von Verpackungen. Da die ARA AG als Treuhänderin der Kunden agiere, hätten die Kunden einen Rückzahlungsanspruch jeweils für jene Beträge, die sie in den letzten Jahren zu viel an ARA AG gezahlt hatten. Eine Auflösung der Reserven ausschließlich durch künftige Tarifreduktionen sei hingegen nicht zulässig, denn sie binde die Kunden zwangsläufig auch weiterhin an die ARA, was, so Sauseng, sowohl die bisherigen ARA-Kunden schädige als auch den Wettbewerb massiv behindere und - wie das Gutachten von Prof. Eilmansberger bestätigt - gegen europäisches und österreichisches Kartellrecht verstoße.

Seit 1997 übernimmt EVA die Entpflichtung der gewerblich anfallenden Verpackungen. Seit August 2005 bietet EVA auch die Organisation der Sammlung und Behandlung der Elektroaltgeräte an. Mittlerweile vertrauen bereits über 900 Unternehmen aus dem In- und Ausland aus Industrie, Handel und Gewerbe auf die Dienstleistungen. In enger Zusammenarbeit mit rund 150 lokalen Entsorgungspartnern sowie zahlreichen in- und ausländischen Verwertungspartnern sorgt EVA dafür, dass aus Altstoffen wertvolle Sekundärrohstoffe beziehungsweise Grundstoffe für die Industrie werden.

Die EVA ist ein Tochterunternehmen der in Köln beheimateten INTERSEROH AG. Die börsennotierte Aktiengesellschaft beschäftigt 1.400 Mitarbeiter an rund 70 Standorten in Deutschland und Europa und ist seit ihrer Gründung im Jahr 1991 einer der führenden Dienstleistungs- und Rohstoffkonzerne und Anbieter von Organisationslösungen für das Stoffstrommanagement. Als Dienstleister organisiert INTERSEROH Recyclingprozesse, als Versorger der Papier-, Stahl-, Kunststoff- und Holzwerkstoffindustrie sowie von Biomassekraftwerken liefert INTERSEROH mehr als fünf Millionen Tonnen Sekundärrohstoffe im Jahr.

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