SP-Winterauer: Hypernervöse ÖVP greift immer tiefer in den Schmutzkübel

Erich Haiders Widerstand gegen neoliberale Konzepte verunsichert ÖVP

Linz (OTS) - Zu den heute von Klubobmann Molterer und dem Landesparteisekretär der ÖVP OÖ. Strugl geäußerten Vorwürfen über den Wahlkampfstil der SPÖ hält Landesgeschäftsführer Reinhard Winterauer fest, dass die sinkende Zustimmung bei der Wählerschaft die ÖVP offenbar dazu verleitet, mit Steinen zu werfen, obwohl sie selbst im Glashaus sitzt. "Erich Haider ist deshalb zum Feindbild und Hauptangriffsziel der ÖVP geworden, weil von ihm, bzw. der SPÖ Oberösterreich, immer wieder der größte Widerstand gegen die unsozialen neoliberalen Konzepte von Schwarz-Blau kommt. Ob es um den Pensionsraub, um die mangelnde Sicherheit oder um den Ausverkauf von Betrieben oder Natur gegangen ist und geht. So hat die SPÖ in OÖ auch jetzt wieder den geplanten Verkauf des Großen Stoderzinkens unüberhörbar thematisiert. Erich Haider war immer das größte Hindernis, wenn es den Schwarzen um gute Geschäfte, um schnellen Ausverkauf gegangen ist. Kein Wunder, dass er angepatzt wird", betont Winterauer. Außerdem sei der ÖVP bewusst, dass die SPÖ die einzige Partei ist, die von ihr nicht inhaliert und diktiert werden kann.

"Es ist bekannt, dass jene, die am lautesten jammern, die meiste Erfahrung haben. Das Dirty Campaigning- wie Schmutzkübelkampagnen zu führen sind - hat die ÖVP, sprich Wahlkampfleiter Lopatka, praktisch erfunden. Es war die ÖVP, die Funktionäre sogar speziell im Dirty Campaigning geschult hat und es waren ÖVP-Obmann Pühringer und seine Parteikollegen, die Erich Haider und der SPÖ "perverse Saubartl-Politik" vorgeworfen haben. Derartige verbale Tiefschläge gab und gibt es von Erich Haider nicht", betont Winterauer. Im Übrigen verstehe er das wehleidige Gejammere der ÖVP nicht, da doch der gesamte ÖVP-Wahlkampf auf Vorwürfe und Unterstellungen -Stichwort BAWAG - aufgebaut ist, während die SPÖ einen inhaltlichen Wahlkampf mit klaren Themenschwerpunkten führt.

Zur ÖVP-Kritik am Wahlkampfstil hält Winterauer fest, des bereits mehr als 20 Anzeigen von der SPÖ wegen Vandalismus gegen Plakatständer der SPÖ gebe - etwa im Salzkammergut, in Gmunden und Ebensee, im Innviertel, oder im Mühlviertel, z. B. in Walding nach dem Besuch von Ministerin Rauch- Kallat. ÖVP-Betriebsrat Stefan Limberger habe am 22. September im Krankenhaus Kirchdorf ÖVP-Werbematerial verteilt, obwohl Krankenhäuser für die Wahlwerbung bisher tabu waren. Weiters habe die JVP am 25. September um 18 Uhr, bereits zum zweiten Mal im Hof der SPÖ-Landesgeschäftsstelle eine Aktion durchgeführt, obwohl sie bereits einmal schriftlich verwarnt worden ist, rückt Winterauer die Tatsachen zurecht. Besonders tief sei die Schmutzkübelkampagne des Gunskirchner Gemeinderates Hubert Altenhofer gegen den Bürgermeister von Molln gewesen, den er auf der ORF-Homepage als "rothäutigen Proleten" bezeichnet habe. Die wohl dreisteste Aktion leistete sich aber ÖVP-Bauernbunddirektor und VP-Nationalratskandidat Markus Rosinger, der am 10. September, als die Tour de Chance mit Alfred Gusenbauer in Pregarten Station macht, ungeniert ÖVP-Lügenpropaganda verteilt hat.

"Das ist der Stil ÖVP-Funktionäre und es ist hoch an der Zeit, dass die ÖVP - ehe sie andere beschuldigt - vor der eigenen Tür kehrt und für Ordnung sorgt", betont Winterauer und hält fest: "Im Wahlkampf wird zugespitzt, welche Wege es gibt und die SPÖ wirbt klar für eine Richtungsentscheidung, für mehr Fairness in unserem Land und für den Zusammenhalt in der Gesellschaft. "

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