Einem: Die SPÖ nimmt die Anliegen der Menschen ernst!

Präsentation der Ergebnisse des Caspar Einem BürgerInnen-Parlaments

Wien (SPW) - "Mir geht es darum, nicht bloß vor dem Wahltag etwas zu versprechen, sondern die Menschen auch nach dem Wahltag in politische Prozesse einzubinden und ihre Anliegen ernst zu nehmen", erklärte Caspar Einem, Wiener SP-Spitzenkandidat für die Bezirke 1 und 6-9 am Mittwochabend auf der "summerstage" bei der Präsentation der ersten Ergebnisse des BürgerInnen-Parlaments. Die Themen, die die Menschen in seinem Wahlkreis bewegen, wurden Mitte September per Fragebogen erhoben - auch die Performance der derzeitigen Bundesregierung konnte im Zuge der Befragung benotet werden. Aus der BürgerInnen-Befragung ergibt sich ein deutliches Bild: "In jenen Politikbereichen, die die Menschen für besonders wichtig erachten, schneidet die Bundesregierung mittelmäßig bis schlecht ab. Die Verbesserungen, die gewünscht werden, decken sich allerdings mit den Zielen der SPÖ, was einmal mehr deutlich beweist, dass es am 1. Oktober keine Alternative zur SPÖ gibt!"****

Die wichtigste Erwartung, die die Menschen an die Politik stellen, ist die Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen. Dicht folgt das Anliegen, allen jungen Menschen den Zugang zu bestmöglicher Bildung und Ausbildung zu schaffen. Die weiteren Anliegen, die den Menschen "unter den Nägeln brennen", sind moderne Gesundheitsversorgung, gesicherte und faire Altersvorsorge sowie die Herstellung von gleichen Chancen für Frauen und Männer. Die Performance der Bundesregierung wird in allen diesen Bereichen mit Noten von 3 bis 4 beurteilt.

Auch andere Wünsche an die Politik wurden erfragt: "Die Menschen wünschen sich wieder mehr politische Kultur in diesem Land. Sie zeigen sich vom derzeitigen Wahlkampf, in dem mit allen Mitteln versucht wird, die SPÖ 'anzupatzen’ wenig beeindruckt und wünschen sich eindeutig mehr Sachlichkeit und Fairness", erklärte Einem. Einen weiteren zentralen Wunsch der Bevölkerung stellt die ausreichende Finanzierung der Schulen und Universitäten dar. "Die Menschen machen sich natürlich Sorgen um die Zukunft ihrer Kinder. Und sie wollen das System Schüssel, das in den letzten sechs Jahren die Zukunftschancen der Kinder und Jugendlichen durch Sparmaßnahmen im Bildungsbereich geschmälert hat und dessen Ignoranz gegenüber der steigenden Jugendarbeitslosigkeit nur von seiner Konzeptlosigkeit übertroffen wird, nicht mehr."

Angesprochen auf die Wahlversprechen der SPÖ meinte Einem, diese wären anspruchsvoll, aber umsetzbar: "Laut einer Studie des WIFO ist es für eine Regierung möglich, die Arbeitslosigkeit in Österreich in 4 Jahren um 30 Prozent zu senken, wenn sie alle zur Verfügung stehenden Mittel, wie etwa die Steigerung von öffentlichen Investitionen nutzt - und genau das wird die SPÖ tun, wenn sie Regierungsverantwortung übernimmt!"

Abschließend stellte Einem nochmals klar, dass das BürgerInnen-Parlament die beste Möglichkeit biete, zu überprüfen, ob Wahlversprechen umgesetzt werden: "Durch das BürgerInnen-Parlament soll eine Verbindlichkeit geschaffen werden, die es sonst selten gibt. Ich verpflichte mich, in regelmäßigen Abständen, darüber Rechenschaft abzulegen, welche Schritte gesetzt wurden, um die Anliegen der Menschen umzusetzen." Und für die nächste Tagung des BürgerInnen-Parlaments wurde auch schon der 15. November 2006 als Termin festgelegt. Nähere Informationen und die Möglichkeit, die Zukunft dieses Landes mitzugestalten gibt es unter: www.einem.at.

SERVICE: Unter www.wien.spoe.at stellt der Pressedienst im "Presseservice" - unter "Fotos" bzw. "Aktuell" in Kürze ein Bild von der gestrigen Präsentation der Ergebnisse des Caspar Einem BürgerInnen-Parlaments zum Download zur Verfügung. (Schluss) lw

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