Schüssel: Wer Oberösterreich gewinnt, gewinnt auch im Bund

Bundeskanzler-Tag in Oberösterreich

Linz, 19. September 2006 (ÖVP-PD) "Oberösterreich ist entscheidend für die Nationalratswahl. Wer in Oberösterreich erfolgreich ist, gewinnt auch im Bund", sagte ÖVP-Bundesparteiobmann Bundeskanzler Dr. Wolfgang Schüssel im Rahmen einer gemeinsam Pressekonferenz mit Verkehrsstaatssekretär Mag. Helmut Kukacka, Oberösterreichs Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer und Mag. Michael Strugl, Klubobmann der ÖVP Oberösterreich, anlässlich des Bundeskanzlertages in Oberösterreich. Die Voraussetzungen für ein gutes Ergebnis in Oberösterreich seien vorhanden, "der Einsatzwille ist da, der Zuspruch ist groß. Tausende Direktkontakte mit der Bevölkerung sind ein ermutigendes Zeichen", so Schüssel. ****

Der Bundeskanzler wies darauf hin, dass bei der anstehenden Nationalratswahl ein großes politisches Interesse in der Bevölkerung herrsche. Die Grundbotschaft der Kanzler-Partei sei klar: "Hier geht es uns gut. Dazu können die Menschen nur nicken. Wir leben in keinem Paradies, aber verglichen mit früheren Zeiten und mit den Nachbarländern zeigt sich, dass wir die Sache gut gemacht haben." Österreich könne auf eine wirtschaftliche Höchstleistung ebenso verweisen, wie etwa auf den sozialen Zusammenhalt.

Die Arbeitsmarkt-Daten seien gerade in Oberösterreich "spektakulär". "Arbeit ist die Voraussetzung für Einkommen, Einnahmen durch Steuern, Sozialleistungen oder auch wertgesicherte Pensionen", sagte Schüssel, der auf das Ziel der Vollbeschäftigung verwies: "Wir dürfen den Blick darauf nicht verlieren." Oberösterreich sei das Paradebeispiel für die gute wirtschaftliche Entwicklung und Beweis dafür, "dass wir wirtschaften können".

Die bundesweiten Arbeitslosenzahlen seien entscheidend zurück gegangen, die Zahl der Arbeitsplätze deutlich gestiegen. In Richtung SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer betonte der Bundeskanzler, dass dieser gerne auf "sein Modell Wien" verweise: "Mein Modell ist aber Oberösterreich. Alleine die Wirtschaftsdaten sind in Oberösterreich wesentlich besser als in Wien. Die Arbeitslosenrate in Oberösterreich beträgt ein Drittel im Vergleich zu jener von Wien. Oberösterreich ist schuldenfrei, Wien hat drei Milliarden Euro Schulden. Wir sind gut auf dem Weg und wollen diesen erfolgreichen Weg weitergehen."

Der Bundeskanzler betonte auch das Erfolgsbeispiel der Privatisierungsgeschichte - die Voest. "Was hat damals die SPÖ alles aufgeführt. Vom Untergang des Unternehmens war die Rede." Heute sei die Voest erfolgreich vollprivatisiert und erlebe die besten Jahre der Unternehmensgeschichte. "Ein Voest-Arbeiter, der damals Aktien im Wert von 2.000 Euro gekauft hat, besitzt heute Aktien im Wert von 12.700 Euro", ergänzte Schüssel und zeigte sich erfreut, dass der steirische Landeshauptmann, Franz Voves, sich für seine verbalen Ausrutscher entschuldigt hat. "Wir haben diesen Stil nicht nötig, wir lassen uns von unserem positiven Weg nicht abbringen und machen Werbung für unsere Ideen und unsere Persönlichkeiten. Dieser Stil wird von den Menschen angenommen und geschätzt."

Abschließend nahm der Bundeskanzler zum Thema rotes Netzwerk Stellung und verteidigte dabei die Justiz und die Staatsanwaltschaft: "Die Rede ist von 70 Stiftungen, das versteht doch kein Mensch. Von Seiten der Gewerkschaft wurde immer gegen Spekulationen, so genannte Heuschrecken-Geschäfte und Stiftungen gewettert. Warum muss dann so ein Netzwerk überhaupt errichtet werden?" Die Aufgabe der Justiz sei es nun, "dieses undurchsichtige Gestrüpp transparent zu machen". Zurufe von der Politik seien dazu unerwünscht. "Ich wundere mich vielmehr, dass dieses Netzwerk so viele Jahre unentdeckt geblieben ist".

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