Beschäftigung, Arbeitsplätze und Lebensqualität

Schneeberger informierte über Herbstarbeit im Landtag

St. Pölten (NLK) - Beschäftigung, Arbeit sowie eine Steigerung der Lebensqualität für die Bevölkerung sind die thematischen Schwerpunkte der VP NÖ-Klubklausur in der Therme Laa an der Thaya. Wie Mag. Klaus Schneeberger ausführte, soll die dynamische Entwicklung im Bundesland mit einem Wirtschaftswachstum von fast 3 Prozent, einem Rekordbeschäftigtenstand von 560.000 und sinkender Arbeitslosigkeit weiter verstärkt werden. In Niederösterreich sei in den letzten Jahren mit den Erfolgsprojekten MedAustron in Wiener Neustadt, der Elite-Universität in Klosterneuburg, der Biospritanlage in Pischelsdorf und der Verwirklichung wichtiger Straßenprojekte unglaublich viel erreicht worden. Auch Laa an der Thaya mit der Therme und dem neuen Hotel seien weitere hervorragende Beispiele für das erfolgreiche NÖ Regionalförderprogramm.

Für Klubobmann Schneeberger muss die Energieversorgung weiterhin in der öffentlichen Hand bleiben, um einen Ausverkauf der heimischen Wasserkraft an internationale Großkonzerne zu verhindern. Schon in den nächsten Wochen werde dem Landtag ein entsprechender Entwurf vorgelegt, der den Mehrheitsanteil des Landes an der EVN verfassungsrechtlich absichere. Dazu brauche es aber auch die Zustimmung der SP, da ein Verfassungsgesetz nur mit einer Zweidrittelmehrheit im Landtag beschlossen werden könne.

"Zur Erhöhung der Lebensqualität der Bevölkerung wird in den kommenden Monaten auch der Mobilfunkpakt weiter umgesetzt", sagte Schneeberger. Ziel sei es, Schritt für Schritt eine Mehrfachnutzung der Handymasten zu erreichen. Bereits 323 niederösterreichische Gemeinden seien dem Mobilfunkpakt beigetreten. Darüber hinaus hätten auch die Bundesländer Kärnten und Burgenland bereits einen derartigen Vertrag mit den Mobilfunkbetreibern abgeschlossen.

In den ersten sechs Monaten des Jahres 2006 seien in Niederösterreich zudem rund 2.000 Straftaten weniger als im Vergleichszeitraum des Vorjahres registriert worden, so Schneeberger weiter. Damit das so bleibe, müsse das NÖ Polizeistrafgesetz bei der nächsten Sitzung des NÖ Landtages am 5. Oktober angepasst werden, da sich auch die legistischen Grundlagen seit der Zusammenlegung von Polizei und Gendarmerie geändert hätten.

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