Rasinger: Soziale Inkompetenz der SPÖ verunsichert die Österreicher

Gusenbauer-SPÖ will 900 Millionen Euro einsparen - ÖVP steht für eine Milliarde Euro mehr für das Gesundheitswesen

Wien, 19. September 2006 (ÖVP-PK) Die SPÖ-Gesundheitspolitik stehe für "Belastungen und Verunsicherung", so ÖVP-Gesundheits-sprecher Dr. Erwin Rasinger. SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Bures glänze durch "Inkompetenz" in Sozial- und Gesundheitsfragen: "Wir investieren heute nicht weniger sondern mehr in die Gesundheit."
Die Krankenkassen haben heuer und letztes Jahr laut Statistik eine Milliarde Euro mehr zur Verfügung, es gibt ein zusätzliches 300 Millionen Euro-Paket für das Gesundheitswesen, vor allem für die Spitäler, und eine Einigung über die Spitalskostenfinanzierung mit allen Bundesländern. "Übrigens unter Co-Verhandlung von SPÖ-Finanzstadtrat Rieder. Was von den SPÖ-Lügen bleibt, ist die Verunsicherung der Patientinnen und Patienten", so Rasinger. ****

Die Liste ließe sich beliebig fortsetzen, so Rasinger, der betonte, "dass die Österreicherinnen und Österreicher mit dem Gesundheitswesen laut jüngsten Erhebungen `sehr zufrieden` sind und Österreich innerhalb der EU Spitzenreiter ist". Während Gesundheitsministerin Maria Rauch-Kallat durch sinnvolle Reformen eine Milliarde Euro mehr ins Gesundheitswesen gebracht habe, "plant SPÖ-Chef Gusenbauer bereits Einsparungen in Höhe von 900 Millionen Euro". Erhöht werden solle nach SPÖ-Plänen auch die Höchstbeitrags-grundlage auf 5.000 Euro. "Das bedeutet für die Österreicherinnen und Österreicher eine Mehrbelastung von 400 Millionen Euro bzw. jährlich rund 1.312 Euro für jeden Einzelnen." Wahr ist also: "Die SPÖ steht für Selbstbehalte und Belastungen", so Rasinger abschließend.

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