Schulen - SP-Vettermann: "FPÖ ist offenbar gegen Sondermittel für die Sanierung von Pflichtschulen"

FPÖ stimmt in einem Bezirk gegen die Finanzzusage zur Deckensanierung

Wien (SPW-K) - "Die Kompetenzaufteilung bei
Pflichtschulsanierungen sind in den Dezentralisierungsrichtlinien eindeutig festgelegt und obliegen den Bezirken. Entsprechend sind auch die Bezirksbudgets dotiert. In unerwarteten und außergewöhnlichen Fällen gibt und gab es Sonderzuwendungen aus dem Zentralbudget. Das Gejammer von FP-Schock in diesem Zusammenhang ist also lediglich Wahlkampfgetöse", erwidert der Vorsitzende des Bildungsausschusses des Wiener Gemeinderats Heinz Vettermann. Schock habe von der Dezentralisierung offenbar keine Ahnung, ergänzt Vettermann.

Wien hat seit 1990 rund 900 Millionen Euro in das Schulbauprogramm investiert und damit Neu-, Zu- und Umbauten von 100 Pflichtschulen durchgeführt. Die bauliche Instandhaltung obliegt den Bezirken. Diese investieren pro Jahr 25 bis 30 Millionen Euro in die Schulen. Dazu kommen zusätzliche Mittel aus dem Generalsanierungspaket - seit 1998 immerhin 120 Millionen Euro. 2005 gab es eine zusätzliche Unterstützung der Bezirke aus dem Zentralbudget in der Höhe von fünf Millionen Euro. Für die Sanierung der Falzziegeldecken werden den Bezirken heuer und nächstes Jahr zusätzliche elf Millionen Euro zur Verfügung gestellt.

"In einem Wiener Bezirk hat die FPÖ sogar gegen die Sonderfinanzierung für die Sanierung der Falzziegeldecken gestimmt. Der Freiheitliche nicht amtsführende Stadtrat weiß ganz genau, dass in diesem Falle die gesamten Kosten der Bezirk zu tragen hätte. Zum Glück hat sich in diesem Fall die Vernunft durchgesetzt", stellt Heinz Vettermann fest. (Schluss)

Rückfragen & Kontakt:

SPÖ-Klub Rathaus, Presse
Thomas Kluger

Tel.: (01) 4000-81 941
Fax: (01) 533 47 27-8194
Mobil: 0664/826 84 27
thomas.kluger@spw.at
http://www.rathausklub.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | DS10004