Grüne vergiften demokratischen Stil nachhaltig

Frais: "Skandalöse persönliche Diffamierungen können nicht geduldet werden"

Linz (OTS) - "Vor wenigen Tagen habe ich öffentlich den Stil der Grünen und ihres Vorsitzenden Anschober, auf inhaltliche Kritik mit persönlichen Diffamierungen zu reagieren, kritisiert. Die Reaktion der Grünen war für mich erschütternd: Nach Diffamierungen wie ‚Schwachsinn’ und ‚Lügenbaron’ von Anschober selbst wurde ich nun von der Grün-Abgeordneten Schwarz als ‚Falschmünzer’ bezeichnet. Darauf habe ich heute meinen Anwalt eingeschaltet", so SP-Klubobmann Dr. Karl Frais. Falschmünzer ist laut dem Österreichischen Wörterbuch ein Synonym für Geldfälscher - ein Delikt das in Österreich mit einer Strafandrohung von 1 - 10 Jahren versehen ist.

"Weil sie sich um die Antworten drücken wollen, reagieren Grün-Politiker wie Anschober und Schwarz mit persönlichen Diffamierungen gegen die SPÖ. Menschen wie Erich Haider und auch ich, die in der Sache konsequent vorgehen, werden zum Opfer dieser Schmutzkampagne. Es ist ein politisches Armutszeugnis für die Grünen, wenn sie zu radikaler und totalitärer Sprache greifen, anstatt sich auf inhaltliche politische Diskussionen einzulassen. Dieser grüne Stil ist der demokratischen Kultur in unserem Land abträglich. Deshalb habe ich mich auch zu rechtlichen Schritten gegen Abgeordnete Schwarz entschlossen", betont Dr. Karl Frais.

"Wenn sachlich zweifelhafte Entscheidungen wie Tempo 100, wenn willkürliche Ausnahmen bei der Internet-Veröffentlichung des Förderberichts, wenn das Stillschweigen der Grünen zur skandalösen Rektoratsbestellung und die Abstimmung bestimmter Förderungswerber über allgemeine Förderungsverpflichtungen kritisiert werden, dann reagieren Grüne und ÖVP nicht mit sachlichen Antworten, sondern mit zutiefst beleidigenden persönlichen Verunglimpfungen. Die SPÖ behält sich dagegen alle rechtlichen Schritte vor. Wer die Menschenwürde nicht achtet, der bewegt sich außerhalb des demokratischen Rechtsstaats - das müssen auch ÖVP- und Grünpolitiker erkennen", stellt Frais klar.

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SPÖ-Landtagsklub
Mag. Andreas Ortner

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