"Die Presse"-Leitartikel: "Dead Tony walking - Blairs langer Abgang", von Eva Male

Ausgabe vom 8.9.2006

Wien (OTS) - "Die Presse"-Leitartikel: "Dead Tony walking - Blairs langer Abgang", von Eva Male

Eine geordnete Machtübergabe liegt nicht nur im Interesse des Premiers, sondern der gesamten Partei.

"Anthony, du bist der Mann, der das Sagen hat, andere folgen deiner Führung. Du hast großen Tiefgang und einen leidenschaftlichen Geist. Man hält dich für einflussreich, moralisch integer und freundlich." So lautet die Aufschrift auf der Kaffeetasse des britischen Premiers, die er erst kürzlich bei einem Zeitungsinterview schwenkte. Der Text dürfte mit der Selbsteinschätzung Tony Blairs übereinstimmen. Der Haken dabei: Sie wird von immer weniger Briten geteilt. Kontinuierlich ist das Vertrauen der Bevölkerung in den Premier und seine Labour-Partei gesunken. In letzten Umfragen lag diese nur noch bei 31 Prozent, neun Prozentpunkte hinter den Konservativen. Nur 24 Prozent halten Tony Blair für einen geeigneten Premier - seit Monaten ist er mit Rücktrittsforderungen konfrontiert, die in jüngster Zeit die politische Debatte komplett beherrschten.
Den Premier, dessen Selbstsicherheit an Ignoranz grenzt, schien dies die längste Zeit wenig zu kümmern. Dass er auch jetzt kein konkretes Rücktrittsdatum nennt, beweist zugleich Stärke und Konsequenz. Ohnehin hat er längst angekündigt, nicht die volle Legislaturperiode im Amt zu bleiben. Immer stärker wurde zuletzt die Rebellion in den eigenen Reihen. Schatzkanzler Gordon Brown, Blairs wahrscheinlicher, aber keineswegs fixer Nachfolger, möchte nicht länger in der zweiten Reihe sitzen. Dass es nun aber nur noch um Termine geht und überhaupt nicht um politische Inhalte, Ideen und Werte, erscheint reichlich absurd: eine "soap opera".
Wie geordnet die Machtübergabe abläuft, hängt ebenso an Brown und seinen Mannen, nicht nur am Premier. Es ist auch im Interesse des Nachfolgers, dass sich die Partei nicht zerfleischt. Bei dem Ruf nach einer neuen Führung scheint Labour vor lauter innerparteilichem Hickhack zu vergessen, dass es ja wieder einen Konkurrenten gibt: die Tories. Die Konservativen haben seit der Wahl des jugendlich-frischen David Cameron zum Parteivorsitzenden vor einem knappen Jahr klar aufgeholt und können von den Zwistigkeiten bei Labour nur noch weiter profitieren.

Blairs Regierungspartei hat durch Skandale stark gelitten: im Innenministerium, in der Bildungspolitik und bei der Parteifinanzierung - Scotland Yard ermittelt, ob Lord-Titel im Oberhaus mit Spenden für Labour erkauft wurden. Vor allem aber ist der Irak-Krieg der große Mühlstein, der die Labour-Partei, in erster Linie Tony Blair, schwer zu Boden zieht.
Dabei hatte alles - vor knapp zehn Jahren - mit einem Höhenflug begonnen. Im Frühjahr 1997 war der 43-jährige Tony Blair nach 18 Jahren konservativer Herrschaft als strahlender Sieger aus den Wahlen hervorgegangen. Er galt - und gilt - als Charismatiker und brillanter Redner, auch wenn seine Auftritte manchmal in erster Linie gekonnte "media stunts" sind. Blair verhalf der Partei, die damals das wenig schmeichelhafte Etikett "left loonies" (linke Verrückte) trug, zu neuem Selbstbewusstsein und zu drei Wahlsiegen in Folge.

Als Vertreter der Neuen Linken war Blair angetreten, wirtschaftlichen Erfolg mit sozialer Gerechtigkeit zu verbinden. Inwieweit ihm dies gelungen ist, ist heute umstritten. In einer aktuellen Studie des "BBC History Magazine", durchgeführt vom Historiker Francis Beckett, liegen in einer Bewertung aller Premiers des 20. Jahrhunderts jedenfalls Nachkriegs-Labour-Premier Clement Attlee und die "Eiserne Lady" Margaret Thatcher ex aequo auf Platz eins, Blair indes weit abgeschlagen auf Platz zwölf von 20. Die Unpopularität des Irak-Kriegs und die Tatsache, dass die Gründe für den Krieg nicht "hielten", so der Historiker, hätten Blairs Fähigkeiten zur Verwirklichung seiner Visionen wahrscheinlich für immer untergraben.
Blair habe den richtigen Moment für den Abgang versäumt, heißt es nun überall. So einfach ist es aber auch wieder nicht. Wann genau wäre denn der richtige Zeitpunkt gewesen? Da Tony Blair schließlich erst vor 16 Monaten wiedergewählt worden ist, kann man ihm seine Legitimation nicht absprechen. Jetzt klammert sich der Premier an die Macht, weil er seine Vorhaben zu Ende führen und letztlich doch positiv in die Geschichte eingehen will. Die Chancen dafür stehen jedoch schlecht, weil nun einmal die Irak-Politik innenpolitische Verdienste überlagert.
Wirtschaftlich steht Großbritannien nicht schlecht da, Reformen im öffentlichen Dienst beginnen zu greifen; Blair hat Akzente in der Arbeitsmarkt- und Bildungspolitik gesetzt. Er ist zwar zu angeschlagen, um effizient weiterzuregieren. Aber man sollte seine politischen Erfolge nicht komplett verschweigen.

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