Schierhuber stolz auf österreichisches Sozialmodell

Europaparlament fordert höheren Stellenwert für Sozialpolitik in Europa

Straßburg, 6. September 2006 (ÖVP-PD) "Österreich geht es gut. Das zeigt ein vergleichender Blick über unsere Grenzen und das wird uns bei der Debatte rund um ein Europäisches Sozialmodell vor Augen geführt. Was für uns Österreicher in Sachen Sozialpolitik und Gesundheitsvorsorge selbstverständlich ist, davon sind manche EU-Länder - und nicht nur die neuen Mitgliedstaaten - weit entfernt", sagte heute, Mittwoch, ÖVP-Europaabgeordnete Agnes Schierhuber in Straßburg. "Europa ist auch ein Europa der gemeinsamen Werte. Gleichstellung, Solidarität und ein fairer und gleicher Zugang zu Bildung ist uns allen gemeinsam. Dennoch: Aufgrund der demographischen Veränderungen der letzten Jahrzehnte dürfen wir die Augen vor der Notwendigkeit einer tief greifenden Reform des Europäischen Sozialwesens nicht verschließen", so Schierhuber weiter. ****

Das Plenum des Europäischen Parlaments stimmt heute, Mittwoch, über einen Initiativbericht zum Europäischen Sozialmodell ab, der fraktionsübergreifend große Unterstützung fand. "Die Sozialpolitik muss in Europa wieder einen höheren Stellenwert bekommen", fordert Schierhuber. "Wir können und müssen die verschiedenen nationalen Sozialmodelle vergleichen und die besten Lösungsansätze als Best-Practice-Beispiele nutzen." Dabei geht es auch um die Wiederherstellung des Vertrauens der Bürger: "Soziale Absicherung ist ein Grundbedürfnis. In unserem Land können alle Österreicher auf ein sicheres Sozialsystem zurückgreifen, auch unsere Landwirte sind bestens abgesichert: Kinderbetreuungsgeld, die Unterstützung pflegender Angehöriger, eine flächendeckende Versorgung mit Medikamenten, Arbeitslosengeld für Nebenerwerbslandwirte, die Sanierung der bäuerlichen Krankenversicherung oder Kinderbetreuung am Bauernhof. All das sind Errungenschaften der aktiven österreichischen Sozialpolitik in den letzten Jahren. Derartige Absicherungen sind aber in den meisten EU-Ländern noch eher die Ausnahme", unterstrich Schierhuber.

So sehr Beschäftigungs- und Sozialpolitik auch weiterhin nationale Zuständigkeit bleiben müssen, sei eine europäische Antwort auf die vielen offenen Sozialfragen trotzdem notwendig. "Europa will mit der Verwirklichung der Lissabon-Ziele, der vermehrten Unterstützung der Gründung von Klein- und Mittelbetrieben, einer gemeinsamen Nutzung der Vorteile durch Flexicurity sowie durch die Verbesserung der beruflichen Weiterbildung und lebenslanges Lernen Abhilfe schaffen. Der Bürger soll dabei wieder in den Vordergrund rücken", so Schierhuber abschließend.

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