Stellungnahme der OeNB zum Pensionsvorsorge-Bericht des Rechnungshofes

Wien (OTS) - Die OeNB weist darauf hin, dass es sich bei den vom Rechnungshof kritisierten Pensionsregelungen um Bestimmungen handelt, die bereits im Jahre 1998 reformiert wurden. Bis zu diesem Zeitpunkt galt für neu eintretende Mitarbeiter das auf Direktzusagen basierende Pensionssystem, mit welchem die OeNB die volle Pensionsverpflichtung gegenüber ihren Dienstnehmern übernahm. Im Jahre 1998 wurden neue Dienstbestimmungen in Kraft gesetzt, die hinsichtlich der Pensionsregelung - entsprechend einer Entschließung des Nationalrates - auf dem ASVG-System sowie einer dazugehörigen Pensionskassenvereinbarung aufbauen. Damit hat die OeNB auf den vom Gesetzgeber erteilten Auftrag zur Harmonisierung reagiert. Die zusätzliche Verankerung eines Pensionskassensystems, die auch in vergleichbaren anderen Institutionen zum Standard zählt, ist im Einklang mit diesem Harmonisierungsauftrag.

Festzuhalten ist, dass das Direktzusagesystem, das auch bei anderen Institutionen - durchaus auch im öffentlichen Bereich - noch existiert, nicht unmittelbar mit einem ausschließlichen ASVG-System verglichen werden kann.

In Weiterführung ihrer Reformbestrebungen fasste das Direktorium der OeNB bereits im April 2006 den Grundsatzbeschluss, für ab 1. Jänner 2007 in die OeNB eintretende Dienstnehmer die Einführung eines neuen beitragsorientierten Pensionskassensystems vorzusehen, wobei auf die in den letzten Jahren erfolgten Entwicklungen im inländischen Kommerzbankenbereich wie auch bei der Europäischen Zentralbank Bedacht genommen werden wird.

Gouverneur Liebscher hält fest, dass es sich bei den vom Rechnungshof kritisierten früheren Pensionsregelungen der OeNB um vor Jahrzehnten von den damaligen Verantwortlichen beschlossene, aber letztlich auslaufende Systeme handelt. Derartiges "Altrecht" besteht auch in anderen öffentlichen Institutionen, die ebenfalls stufenweise Reformschritte gesetzt haben.

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