Krainer: Temelin-Umfrage Folge von Schüssels Anti-Atom-Lüge

Vernichtendes Zeugnis für Schüssel - Bevölkerung nimmt Kanzler Kampf gegen Temelin nicht ab

Wien (SK) - "Wenig verwunderlich" ist für SPÖ-Umweltsprecher Jan Krainer, dass nur fünf Prozent der OberösterreicherInnen Kanzler Schüssel im Kampf gegen das AKW Temelin Glaubwürdigkeit attestieren. "Schüssel hat die betroffene Bevölkerung jahrelang an der Nase herumgeführt und die gemachten Versprechungen nicht eingehalten. Auch in der Anti-Atom-Politik hat Schüssel etliche Male unter Beweis gestellt, dass er es mit der Wahrheit nicht so genau nimmt", hielt Krainer fest. So habe Schüssel gemeint, dass die Einhaltung des Melker Protokolls auf EU-Ebene einklagbar ist. Faktum sei, dass die Regierung Schüssel dieses Mittel nicht in Anspruch genommen habe und den mehrmaligen offensichtlichen Bruch des Melker Abkommens "ungerührt zur Kenntnis genommen hat", erklärte der SPÖ-Umweltsprecher. ****

Wie der SPÖ-Umweltsprecher am Dienstag gegenüber dem SPÖ-Pressedienst betonte, sei die Umfrage des market-Instituts ein klarer Auftrag, dieses Thema ernst zu nehmen sei. So sind vier von fünf OberösterreicherInnen der Ansicht, dass sich die nächste Bundesregierung mehr gegen das AKW Temelin engagieren soll. Das dies von einem Kanzler Schüssel nur wenige Menschen in Oberösterreich erwarten, geht aus der Umfrage auch klar hervor. Demnach sind drei von vier OberösterreicherInnen der Meinung, dass Schüssel zu wenig Durchsetzungskraft beim Sicherheitsrisiko Temelin besitzt. Es sei daher notwendig, dass es auch in der Anti-Atom-Politik nach den Wahlen zu einem Politikwechsel kommt und von einer SPÖ-geführten Regierung eine konsequente Anti-Atom-Politik betrieben wird, die sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert. Die Regierung Schüssel habe jedenfalls in dieser Frage jede Glaubwürdigkeit verspielt, so Krainer abschließend. (Schluss) ps

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