ÖVP-Wahlauftakt: SPÖ kündigt an, ÖVP setzt um

Graz, 2. September 2006 (ÖVP-PD) "Die SPÖ kündigt an, die ÖVP setzt um", unter dieser Erkenntnis zogen acht Ministerinnen und Minister beim ÖVP-Wahlauftakt in Graz Bilanz über die vergangene Legislaturperiode. Diese Bilanz zeigt deutlich, wie gut es Österreich und so auch den Menschen in diesem Land geht. Die Maßnahmen der Bundesregierung greifen, die Saat ist aufgegangen:
Nicht umsonst wird Österreich international als Erfolgsmodell bezeichnet. ****

Wirtschafts- und Arbeitsminister Dr. Martin Bartenstein freute sich über die Früchte der harten Arbeit: "Seit einigen Monaten läuft es ganz ausgezeichnet, wir haben nicht nur Rekordbeschäftigung und ein stärkeres Wachstum, wir spüren auch die größte Qualifizierungsoffensive in der Zweiten Republik, denn seit April haben wir die Trendwende am Arbeitsmarkt geschafft."

Auch Bildungsministerin Elisabeth Gehrer brachte die Erfolge
der österreichischen Bildungspolitik auf den Punkt: "Wir von der ÖVP stellen das einzelne Kind in den Mittelpunkt, wir schauen, dass einzelne junge Menschen gefördert werden. Ich stehe dafür, dass die Eltern die Wahlfreiheit haben." Gehrer unterstrich abschließend:
"Wer es kann, trägt was bei, wer es braucht, den unterstützen wir, denn das ist die Linie der ÖVP."

Außenministerin Dr. Ursula Plassnik freute sich über das positive Grundgefühl der Österreicherinnen und Österreicher gegenüber der Europäischen Union: "Die EU und Europa insgesamt waren nie sicherer, solidarischer, respektvoller, umweltbewusster und gerechter. Europa wächst zusammen, wir entwickeln das europäische Lebensmodell weiter, und das geht nur in Teamarbeit. Europa muss und wird ein Kontinent der Zuversicht bleiben."

Verteidigungsminister Günther Platter konnte den erfolgreichen Abschluss der Reform des österreichischen Bundesheeres verkünden. "Mit mehr Soldaten, die Schutz und Hilfe geben, aber dafür weniger Beamten in der Verwaltung, sind wir moderner, effizienter und schlagkräftiger. Wir geben lieber Geld für Sicherheit aus, als für hochspekulative Geschäfte in der Karibik. Sicherheit ist nicht alles, aber ohne Sicherheit ist alles nichts."

Innenministerin Liese Prokop schloss nahtlos an Verteidigungsminister Platter an: "Wir haben Österreich sicherer gemacht, wahrscheinlich sogar zum sichersten Land der Welt. Mein Beitrag ist das Setzen der Rahmenbedingungen. Darin haben wir viel investiert. Und wir sehen, dass unsere Gesetze greifen, denn unsere Einstellung ist: Integration vor Neuzuzug. Österreich ist ein Vorzeigemodell, und wir garantieren Sicherheit für die Menschen in unserem Land."

Gesundheits- und Frauenministerin Maria Rauch-Kallat zog Bilanz über das erfolgreichste Projekt ihrer Gesundheitspolitik, der Einführung der E-Card: "Das ist eine Erfolgsgeschichte. Das, woran sieben Minister seit 1996 gescheitert sind, ist uns in Rekordzeit gelungen. 42 Millionen Krankenscheine müssen nicht mehr ausgestellt werden, davon profitieren wir alle: Ärzte haben weniger mit Verwaltung zu tun und dadurch mehr Zeit für die Patientinnen und Patienten. Das zeigt einmal mehr: Die SPÖ kündigt an und scheitert, die ÖVP setzt um."

Umweltminister DI Josef Pröll unterstrich die Unterschiede zwischen SPÖ- und ÖVP-Politik für den ländlichen Raum. "Die SPÖ hat eine 50prozentige Kürzung der Gelder für ländliche Projekte vorgeschlagen. Aber Schüssel hat in Brüssel gekämpft und die Bilanz ist klar: Alle anderen europäischen Länder verlieren, Österreich gewinnt als einziges Land."

Abschließend brachte Finanzminister Mag. Karl-Heinz Grasser die erfolgreiche Arbeit der Bundesregierung auf den Punkt: "Wenn wir etwas machen, machen wir es solide. Es gibt eine Bundesregierung, einen Bundeskanzler, der für Entlastung steht, und ich bin überzeugt von unserem Kanzler, denn es gibt keinen Besseren, der dieses Land führen kann und die Entlastungen umsetzen kann."

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