Moser fordert in Alpbach Infrastrukturoffensive

Energiekrise in Südösterreich ist ÖVP-Versagen seit 20 Jahren - Semmering-Blockade Schuld der ÖVP

Wien (SK) - SPÖ-Wirtschaftssprecher Johann Moser forderte in Alpbach vor Managern des Wiener Wirtschaftsclubs eine Infrastrukturoffensive für Österreich. Dadurch solle Österreich wieder zur besten Arena für die Wirtschaft entwickelt werden. Moser:
"Das kurbelt die Wirtschaft an und schafft neue Arbeitsplätze." ****

Die Regierung Schüssel habe in Sachen Infrastruktur in den vergangenen sechs Jahren fest geschlafen. Moser: "Hätten wir aktive Infrastrukturpolitik gehabt, könnte Österreich heute ein um 16,5 Milliarden Euro oder sieben Prozent höheres BIP und um zigtausend mehr Arbeitsplätze haben." Moser sieht beim Bedarf im Infrastruktur-Bereich keine Einzelmaßnahmen, sondern "ein Gesamtkonzept der Infrastruktur als Teil einer integrierten Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik, die sofort Beschäftigung in Österreich schafft". Und zwar neue Arbeit für zigtausende Menschen, ein erhöhtes Wirtschaftswachstum und verbesserte Logistik und Lebensqualität. Und Moser stellt klar, was er unter sozialdemokratischer Infrastrukturpolitik versteht: "nicht elitär -also für Wenige, sondern die Infrastruktur muss allen leistbar zu Gute kommen".

Die Eckpunkte der SPÖ-Infrastrukturoffensive sind
das Schließen von Lücken im Straßen- und Bahn-Bereich, um Fremdenverkehr und Industrie anzukurbeln; Weiterentwicklung der Energieversorgung in Südösterreich: "Hier brauchen wir keine Notfalls-, sondern Ausbaupläne", so Moser. Im Energiebereich sei auch ein Energiesparprogramm enthalten. So müsse der Austausch alter Ölkessel gefördert werden. Die Förderung von einer Million Euro im Rahmen eines Wärmedämm- und Kesselaustauschprogramms löse das sechs-bis siebenfache Investitionsvolumen aus, wie Beispiele aus Deutschland zeigen. "Und das schafft neue Arbeitsplätze, spart Energie und verbessert die Umwelt", so Moser.

17 Jahre nach der Osteuropa-Öffnung seien wesentliche Verkehrswege auf Schiene und Straße noch immer Nadelöhre - etwa der Semmeringbasistunnel. Und für die schnellste Strecke von der nächstgelegenen Hauptstadt Bratislava nach Wien brauchen Touristen nicht 30, sondern 60 Minuten. Moser: "Das ist zu lang und behindert sowohl unseren Fremdenverkehr als auch unsere Industrie. Außerdem könnten die Logistikkosten für Unternehmen deutlich niedriger sein."

Die Krise bei der Energieversorgung in Südösterreich ist für Moser "auf 20 Jahre Versagen der ÖVP-Wirtschaftsminister" zurückzuführen. Bis heute gebe es keine 380 KV-Leitung; Kraftwerke fehlen. Es drohe der Totalausfall, da Energieproduktion und Verteilung fehlen. Die Regierung arbeitet Notfallspläne aus, statt das Angebot zu verbessern. Moser abschließend: "Das ist das Versagen der so genannten ÖVP-Wirtschaftsexperten." (Schluss) ns

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