LH Haider und LR Dörfler montierten Zusatzschildchen "Pliberk"

Rechtlich völlig korrekte Vorgangsweise - Großes Medieninteresse in Bleiburg

Klagenfurt (LPD) - Die blau umrandete Ortstafel von Bleiburg hat jetzt ein kleines Zusatzschild bekommen: "Pliberk". Landeshauptmann Jörg Haider und Verkehrsreferent Landesrat Gerhard Dörfler haben ihre heutige Ankündigung umgesetzt und das Zusatzschildchen "Pliberk" (mit den Maßen 23 mal 63 cm) unter der Ortstafel "Bleiburg" angebracht. Zahlreiche Medienvertreter, Straßenarbeiter und auch einige Anrainer, die den Landeshauptmann herzlich begrüßten, waren gekommen, um das Geschehen mitzuverfolgen.

Damit sei einerseits dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofes Genüge getan, andererseits eine der Straßenverkehrsordnung entsprechende Beschilderung umgesetzt worden, so Haider.
Es handle sich um eine juristisch vollkommen korrekte Vorgangsweise. Nachdem im Parlament keine Bereitschaft bestanden habe, eine dauerhafte und rechtlich unanfechtbare Verfassungslösung in dieser Frage zu erzielen, müsse man nun gewärtig sein, dass der Verfassungsgerichtshof laufend neue Erkenntnisse produziere. Landeshauptmann Haider zeigte sich zuversichtlich, dass diese rechtlich penible Lösung auf Basis der Straßenverkehrsverordnung auch allgemein akzeptiert werde.

Haider und Dörfler halfen mit, die kleine Tafel anzubringen. Sie war im Kofferraum des Dienstwagens von LR Dörfler mitgebracht worden. Auch für Ebersdorf wird das Erkenntnis in diesem Sinn umgesetzt. Wie Haider sagte, werde es in den entsprechenden Gemeinden nur noch einsprachige Ortstafeln mit Zusatzschildchen geben.
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