Strutz: SPÖ-Ablehnung der Nachmittagsbetreuung unverständlich

SPÖ-Verhinderungspolitik am Rücken der Kärntner Schulkinder ausgetragen

Klagenfurt (OTS) - "Die Ablehnung der SPÖ des guten Konzeptes der flächendeckenden Nachmittagsbetreuung, die den Kärntner Schülerinnen und Schülern nicht nur eine Lernbetreuung am Nachmittag ermöglicht, sondern durch finanzielle Unterstützung seitens des Landes auch eine Senkung der Elternbeiträge ermöglicht, ist absolut unverständlich", betonte Bildungsreferent Martin Strutz heute.

Es sei nicht anders zu erklären, als das die SPÖ trotz besseren Wissens im Vorfeld der NR-Wahl Oppositionspolitik betreibe und damit einmal mehr einen Schaden für Kärnten in Kauf nehme, nur um politisches Kleingeld zu wechseln. Das Gesetz zur Nachmittagsbetreuung bringe eine Reihe von Vorteilen mit sich. Als unwahr wird die Behauptung von Schaunig zurückgewiesen, mit Städte-und Gemeindebund keine Einigung erzielt zu haben. "Eine Einigung zwischen den Vertretern des Landes Kärnten und Vertretern des Städte-und Gemeindebundes existiert bereits seit 9. August", so Strutz. Schaunig übe massiven Druck auf die SPÖ-Funktionäre aus, gegen das Gesetz zu agieren, obwohl es in der Sache sinnvoll sei und es vor allem für die Gemeinden eine finanzielle Entlastung bedeutet. Dies sei ein verwerfliches politisches Spiel und somit aufs schärfste zu verurteilen. "Das politische Programm von Schaunig ist es, alles zu zerstören und zu verhindern, auch wenn es der Sache dient", so Strutz.

Wie schon so oft werde es auch hier eine politische Mehrheit für das Projekt geben und auch ohne Zustimmung der SPÖ umgesetzt werden (siehe Müttergeld, Babygeld, Schulstartgeld...).
"Die Ablehnung von Schaunig hat realpolitisch nicht wirklich Relevanz", schloss Strutz.

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