Missethon: Ideenloses Verkehrsinfrastrukturprogramm der SPÖ

Bundesregierung setzte zahlreiche verkehrspolitisch wichtige Maßnahmen

Wien, 24. August 2006 (ÖVP-PK) "Das so genannte Verkehrsinfrastruktur-Programm der SPÖ ist gekennzeichnet durch Ideen- und Konzeptlosigkeit. Von `Wegen in die Zukunft` ist darin beim besten Willen nichts zu erkennen, im Gegenteil", so ÖVP-Verkehrssprecher Dipl. Ing. Hannes Missethon zu den heutigen Aussagen von SPÖ-Verkehrssprecher Kurt Eder. Während die SPÖ nur fantasielose Ansätzen präsentiere, habe die Regierung in den vergangenen sechs Jahre zahlreiche verkehrspolitisch wichtige Schritte gesetzt. ****

Die Bundesregierung gebe für die Verkehrsinfrastruktur bei weitem mehr aus als alle Regierungen vorher. "Noch nie wurde so
viel Geld für den Bau von Straßen, Autobahnen und Eisenbahnstrecken investiert wie in dieser Legislaturperiode", so Missethon weiter.
So hätten die Investitionen betreffend die Planung, den Ausbau und die Erhaltung des ASFINAG-Autobahn- und Schnellstraßennetzes gegenüber 1999 um mehr als 350 Prozent zugenommen. Die Investitionen in die Modernisierung und den Ausbau des Schienensystems und der Bahninfrastruktur seien gegenüber dem Jahr 1999 um 24 Prozent gestiegen. Österreich investiert in diesem Bereich pro Kopf mittlerweile vier Mal so viel wie Deutschland, so der ÖVP-Verkehrssprecher weiter.

Die Bundesregierung sehe zudem die Sicherung der Mobilität durch einen gut funktionierenden öffentlichen Verkehr als eine vorrangige verkehrspolitische Aufgabe an. Daher seien auch in
diesem Bereich gegenüber 1999 die Investitionen um 140 Millionen Euro angestiegen.

Darüber hinaus sei auf Grund zahlreicher Maßnahmen zur Verkehrssicherheit - etwa Mehrphasenführerschein, Vormerksystem, Tunnelsicherheit, Warnwesten-Pflicht - die Zahl der Verkehrstoten
um die Hälfte verringert worden und habe damit den niedrigsten Stand seit Beginn der Aufzeichnungen im Jahr 1961 erreicht.

"Im Gegensatz zur SPÖ, die in ihrem heute präsentierten Programm ihrer Linie treu bleibt, Geld auszugeben, das nicht vorhanden ist, trägt die ÖVP den Anforderungen modernen Verkehrs und Mobilität durch verantwortungsvolle Maßnahmen Rechnung. Zudem, so Missethon abschließend, "bekennt sich die ÖVP zu einem Miteinander aller Verkehrsträger und nicht zu einem Gegeneinander, wie es die SPÖ mit ihren Plänen bewirken würde".

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