"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Im Sechserpack" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 24.08.2006

Wien (OTS) - Seit gestern ist es fix: Sieben Parteien werden österreichweit zur Wahl antreten. Fünf bis sechs haben gute Chancen, auch tatsächlich mit Abgeordneten im Nationalrat vertreten zu sein. Nur bei den Kommunisten ist ein Wahlerfolg praktisch auszuschließen; beim BZÖ ist er noch ziemlich ungewiss.
Gelingt tatsächlich sechs Parteien der Einzug ins Parlament, brauchen wir uns über Koalitionen nicht den Kopf zu zerbrechen. Dann sind ÖVP und SPÖ auf Gedeih und Verderb an-einander gekettet, weil andere Kombinationen keine Mehrheit ergeben.
Vielleicht macht diese Aussicht VP-Obmann Schüssel so nervös und SP-Chef Gusenbauer so lethargisch. Der Versuch des Kanzlers, das BZÖ künstlich am Leben zu erhalten und seine Diskussionsverweigerung bei heiklen Themen sind ebenso auffallend wie Gusenbauers mangelnde Angriffigkeit.
Fürs Parlament mag ein "Sechserpack" an Parteien von Vorteil sein. Für eine lebendige Demokratie auf Regierungsebene wäre es sicher ein Nachteil.

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