Klarstellung von Abgeordnetem Hornek

Wien, 23. August 2006 (ÖVP-PK) Vorsitzender Abgeordneter Erwin Hornek stellt zur Presseaussendung von SP-Abgeordneten Kräuter klar: "Wie so oft irrt sich SP-Abgeordneter Kräuter auch dieses Mal." Abg. Kräuter hat in seiner Wortmeldung lediglich angekündigt, dass er in weiterer Folge einen Antrag einbringen werde. Folglich habe SP-Abgeordneter Kräuter (noch) keinen geschäftsordnungskonformen Antrag eingebracht, über den abzustimmen wäre. Erst nachdem SP-Abgeordneter Kräuter seinen Antrag der Geschäftsordnung entsprechend formell richtig eingebracht habe, war eine Abstimmung darüber möglich, die dann auch sofort vorgenommen wurde, so Hornek abschließend. ****

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