Scheuch: Rückgang der Einbürgerungen großer BZÖ-Erfolg

Warnung vor Kurswechsel nach Linksruck

Wien (OTS) - Als "großen Erfolg für das BZÖ" bezeichnete heute Bündnissprecher NAbg. DI Uwe Scheuch den Rückgang der Einbürgerungen um 12 Prozent. "Dank BZÖ-Justizministerin Gastinger haben wir wesentlich weniger Einbürgerungen als vor einem Jahr. Dies zeigt, dass unsere konsequente Ausländerpolitik Wirkung zeigt und wir auch umsetzen, was wir versprechen".

Scheuch warnte in diesem Zusammenhang vor einem Kurswechsel nach einem Linksruck in Österreich. "Wenn SPÖ oder Grüne in die Regierung kommen, werden die Schleusen für mehr Zuwanderung wieder geöffnet. Nur das BZÖ in der Regierung ist der Garant für die Fortsetzung der restriktiven Ausländerpolitik in Österreich".

Scheuch kündigte an, dass es nach der NR-Wahl bei einer Regierungsbeteiligung des BZÖ weitere Verschärfungen und eine Ausweitung der Integrationsvereinbarung aus dem Jahr 2002 geben werde. Integrationsunwillige Ausländer sollen so künftig Anspruch auf Sozialleistungen verlieren. "Das Ziel lautet 30 Prozent weniger Ausländer (kriminelle, asylmissbrauchende, integrationsunwillige, langzeitarbeitslose) in Österreich", so der BZÖ-Bündnissprecher abschließend. (Schluss)

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