SPÖ-Bezirksrat weiß nach einer Stunde nicht mehr, was er beschlossen hat

VP-Korn: SP-Fraktion soll endlich im ersten Bezirk mitarbeiten statt nur zu polemisieren

Wien (OTS) - "An Peinlichkeit kaum zu überbieten war die demonstrierte Unwissenheit mancher SPÖ-Vertreter in der Verkehrskommissionssitzung des ersten Bezirks am Mittwoch", kontert ÖVP-Clubobmann Siegfried Korn die heutigen unqualifizierten Äußerungen aus dem SPÖ-Klub der Inneren Stadt gegen Bezirksvorsteherin Ursula Stenzel. So wurde z.B. von einem SPÖ-Bezirksrat die Existenz einer Verkehrszählung in Frage gestellt, der eine Stunde zuvor einem Protokoll zugestimmt hatte, in dem über genau diese Zählung des Magistrats berichtet wurde. Statt konstruktiv an Lösungen für die Menschen in diesem Bezirk mitzuarbeiten, wird nur noch polemisiert und jede neue Idee ohne nachzudenken reflexartig abgelehnt.

Ebenso uninformiert zeigt sich die SP-Klubobfrau in der Frage der Anrainerparkplätze: Über einen diesbezüglichen Antrag wurde sehr wohl schon diskutiert, sogar unter Vorsitzführung eines SP-Bezirksrats. ÖVP-Clubobmann Korn: "Dass Bezirksvorsteherin Stenzel nun dieses Thema in einem Pressegespräch weiterentwickelt, ist wohl ihr gutes Recht. Die Bezirksvorsteherin wird sich sicher auch in Zukunft nicht von SPÖ-Mandataren sagen lassen, welche Initiativen sie setzt. Die nervöse Reaktion der SPÖ zeigt, wie sehr sie irritiert, dass Ursula Stenzel dem Rathaus immer wieder Ideen vorgibt."

Wenn sich die SP-Klubobfrau über zu wenige Sitzungen der Verkehrskommission beschwert, scheint sie unter Druck der eigenen Bezirksratsfraktion gekommen zu sein: Dazu muss man wissen, dass die teilnehmenden Bezirksräte für Verkehrskommissionssitzungen Sitzungsgeld bekommen. Wenn es früher üblich war, alle zwei Wochen eine Sitzung abzuhalten und diese Kommissionitis unter BV Stenzel nun eingedämmt wurde, zeigt das nur, dass die mit hoher Zustimmung gewählte Bezirksvorsteherin auch hier kostenbewusst mit Steuergeldern umgeht. Korn: "Wenn der eine oder andere Antrag in der Kommission besonders ausführlich beraten wird, zeigt das nur, wie sorgfältig unter dem Vorsitzenden Mag. Falkner das Für und Wider abgewogen wird. Besser weniger Sitzungen und Beschlüsse, dafür aber gut vorbereitete."

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