Tempo 100: Grünes Wahlkampftheater auf dem Rücken von Autofahrern und Umwelt

Frais: "Minister Pröll muss Rücknahme der Verordnung anweisen"

Linz (OTS) - "Über 70 Prozent der Stickstoffdioxide kommen von
LKW, doch Anschobers Problemlösung nach mehr als 2 Jahren Nachdenkpause heißt Tempo 100 für PKW. Bei solchen Maßnahmen spricht jetzt sogar der Umweltminister von grünem Opportunismus und autofahrerfeindlicher Politik", stellt SP-Klubobmann Dr. Karl Frais fest. "Anstatt die gesamte Problematik auf die PKW-Fahrer abzuwälzen, sollte Anschober anhand der Ursachen nachhaltige Lösungen erarbeiten. Obwohl er die gesetzliche Frist um ein Jahr überschritten hat, ist das Resultat seiner Nachdenkleistung in den vergangenen 2 Jahren geradezu enorm: Tempo 100 für PKW. Wenn er auf dieser Schiene nochmals 2 Jahre weiterdenkt, dann wird das Resultat wahrscheinlich Tempo 80 heißen". Um die Autofahrer nicht einseitig zu bestrafen und die Umwelt nachhaltig zu schützen, muss der Umweltminister dafür sorgen, dass die Verordnung außer Kraft gesetzt wird, und Pühringer und Anschober anweisen tatsächliche Problemlösungen zu entwickeln.

Auch der Umweltminister hat jetzt die Pflicht zu beweisen, dass seine klaren Worte in der Öffentlichkeit zu Anschobers Politik nicht bloße Wahlkampfrhetorik sind, fordert der SP-Klubchef. "Pröll muss dafür sorgen, dass alle Fakten auf den Tisch kommen, damit die Öffentlichkeit erkennen kann, welche Folgen mit Tempo-100 für PKW-Fahrer und Umwelt verbunden sind. Eines ist jedoch schon vorweg klar: Mehr als 2 Jahre hat Anschober vertrödelt, ohne eine nachhaltige und ursachenbezogene Problemlösung für die Stickstoffdioxid-Konzentration im Bereich der Messstelle Enns-Kristein zu entwickeln, - denn die negativen Zahlen sind ihm spätestens seit 17.05.2004 bekannt", so Frais.

"Damit Maßnahmen nachhaltig Sinn machen, müssen sie dort ansetzen, wo das zentrale Problem besteht, und das ist bei der Stickstoffdioxid-Belastung auf Transitstrecken ganz klar der LKW-Verkehr. Auch Umweltanwalt Wimmer bestätigt, dass LKW für drei Viertel aller abgegebenen Schadstoffe auf heimischen Autobahnen verantwortlich sind. Anschobers Autobahn-Hunderter kann daher nur als das gewertet werden, was er ist: ein grünes Wahlkampftheater auf Kosten von PKW-Fahrern und Umwelt", schließt der SP-Klubchef.

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Mag. Andreas Ortner

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