Haubner: Frauen - die Fakten sprechen für sich

Wien (OTS) - Sozialministerin Ursula Haubner stellt heute
angesichts der unhaltbaren Vorwürfe der Opposition fest, dass Österreich seit dem Jahr 2000 eine Wende zum Positiven in der Frauenpolitik passiert ist. "Wir haben eine Politik der Ankündigungen und leeren Worthülsen durch eine aktive Politik für und mit Frauen ersetzt. Ein deutliches Beispiel dafür ist allein der 50% Anteil von starken Frauen in dieser Bundesregierung. Als Bundesministerin für soziale Sicherheit, Generationen und Konsumentenschutz habe ich wichtige frauenpolitische Verbesserungen, besonders in den Bereichen der sozial- und pensionsrechtlichen Absicherung, der Pflege, der Vereinbarkeit von Familie und Beruf, der Integration von Frauen mit besonderen Bedürfnissen in den Arbeitsmarkt, des Konsumentenschutzes und des Schutzes vor Gewalt gesetzt," betont Haubner.

Verbesserungen für Frauen

Für eine eigenständige Alterssicherung von Frauen wurde in den letzten Jahren viel erreicht. Die Maßnahmen werden etwa in der durchschnittlichen Pensionshöhe deutlich: Von 2001 (Euro 664,15) bis 2004 (Euro 764,62) erfolgte eine Steigerung von + 15 %!
Verdoppelung der Beitragsgrundlage gegenüber 1999 von Euro650,00 auf 1.350,00;
Anhebung der pensionsbegründenden Kindererziehungszeiten von derzeit 2 auf bis zu 4 Jahre/Kind; Für einen Pensionsanspruch sind nur mehr 7 Beitragsjahre aufgrund einer Erwerbstätigkeit erforderlich, der Rest auf 15 Jahre kann durch Zeiten der Kindererziehung (4 Jahre/Kind) oder der Pflege aufgefüllt werden!

Pflege und Betreuung von Angehörigen

Alle Frauen können nunmehr, unabhängig davon, ob sie erwerbstätig sind oder je waren, günstige Pensionsversicherungszeiten erwerben, wenn sie nahe Angehörige ab der Pflegestufe 3 betreuen. Mit 1.1.2005 wurde das Bundespflegegeld um 2 % erhöht, davon profitieren zu über zwei Drittel Frauen, nämlich 212.052 Frauen von insgesamt 311.357 Pflegegeldbeziehenden.

Gegen Armut im Alter

Was bereits 2003 und 2004 für Ehepaare durch die Anhebung des Familienrichtsatzes umgesetzt wurde, haben wir auch für Alleinstehende erreicht: 2006 wurde eine Anhebung um 27 Euro auf 690 Euro, also eine effektive Anhebung um 4,1 % für 188.000 allein stehende Mindestpensionsbeziehende umgesetzt. Eine nachhaltige Pensionsanpassung wurde sichergestellt, von der alle Pensionsbezieher/innen profitieren. Zudem wurden durch die Steuerreform 1,2 Millionen Pensionistinnen und Pensionisten begünstigt, rund 600.000 davon sind gänzlich steuerfrei gestellt!

Beitragsfreie Selbstversicherung für die Pflege behinderter Kinder

Gilt für Personen, die sich der Pflege eines im gemeinsamen Haushalt lebenden behinderten Kindes widmen und deren Arbeitskraft aus diesem Grund gänzlich beansprucht wird. Die Beiträge zu dieser Versicherung werden zur Gänze aus Mitteln des Ausgleichsfonds für Familienbeihilfen getragen.
Diese Form der begünstigten Selbstversicherung kann bis zur Vollendung des 40. Lebensjahres des Pfleglings in Anspruch genommen werden.Als Bemessungsgrundlage gelten Euro 900.

Familienhospizkarenz

Eine Beitragsgrundlage, bei der die öffentliche Hand die Zahlung der Beiträge übernimmt, wurde im Rahmen der Familienhospizkarenz für Angehörige geschaffen, die aufgrund der Betreuung schwerst erkrankter Angehöriger ihre Erwerbstätigkeit aufgeben mussten und nunmehr während der Pflege Beitragszeiten in der Pensionsversicherung erwerben, ohne die Beiträge aus der eigenen Tasche bezahlen zu müssen.

"Die SPÖ hat 30 Jahre lang geschlafen, wir handeln. Gerade mit dem Zukunftsprojekt Müttergeld beweisen wir als BZÖ, dass wir den Frauen, die durch Versäumnisse der SPÖ-geführten Regierungen keine Pension erhalten, eine finanzielle Unterstützung schaffen. Ebenso werden wir mit der österreichweiten Einführung des Pflegeschecks eine massive Unterstützung der pflegenden Angehörigen, die ja zumeist Frauen sind, umsetzen" betont Haubner abschließend.

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