Anschober will mit "Autobahn-Hunderter" grünen Wahlkampf auf Trab bringen

Frais: "Zahlen liegen seit mehr als 2 Jahren auf seinem Tisch"

Linz (OTS) - Die Mühlen von Umwelt-Landesrat Anschober mahlen sehr langsam: Die schriftliche Ausweisung der 2003er-Daten des oberösterreichischen Luftmessnetzes ist am 17. Mai 2004 erfolgt, der Statusbericht des Umweltressorts zu diesen Daten ist erst am 25. August 2005 erschienen und die Maßnahmen-Verordnung überhaupt erst im August 2006. Laut Gesetz hätten jedoch spätestens 15 Monate nach der Ausweisung der Daten bereits die erforderlichen Maßnahmen durchgeführt werden müssen. Zum Zeitpunkt des schwarzgrünen Verordnungsbeschlusses in der Landesregierung war diese gesetzliche Frist also bereits ein Jahr überschritten! "Anschober ist über ein Jahr säumig gewesen und setzt jetzt panikartig die falschen Maßnahmen. Denn der 100er wirkt kaum nachhaltig und belastet vor allem die PKW-Fahrer. Unseriöse Entlastungsangriffe und Gerede von Asfinag-Fristen, die es gar nicht gibt, können darüber nicht hinwegtäuschen", so Dr. Karl Frais.

Zitat aus dem Statusbericht des Umweltressorts: "Berechnet man die Emissionen anhand der Emissionsfaktoren des HBEFA [Handbuch Emissionsfaktoren des Straßenverkehrs], so zeigt sich, dass obwohl der Schwerverkehr in der Anzahl nur einen Bruchteil des Gesamtverkehrs ausmacht, die NO2-Emissionen überwiegend aus dem Schwerverkehr stammen. Für das 25 km lange Teilstück der A1 zwischen Enns und Haid ergeben sich Stickoxidemissionen von cirka 700 Jahrestonnen, zu 70 Prozent aus dem Schwerverkehr."

Aus dem oben zitierten HBEFA ist in der Statuserhebung auch eine Grafik eingefügt, die zeigt, dass sich die NO2-Emissionsfaktoren bei PKW seit 1985 sehr stark (um zirka 75 Prozent) verringert haben und in Zukunft auf niedrigem Niveau stagnieren werden. Hingegen besteht bei den schweren Nutzfahrzeugen noch enormes Potential die Emissionsfaktoren zu verringern - vor allem durch die Einführung der Emissionsgrenzwerte Euro 4 (2005) und Euro 5 (2007). Ob das auch zu einem Rückgang der Emissionen führen wird, ist davon abhängig wie stark die Verkehrszunahme ausfällt.

"Anschobers Autobahn-100er berücksichtigt die Informationen aus seinem eigenen Statusbericht, dass das Hauptproblem beim LKW-Verkehr liegt, keineswegs und ist somit nur als Wahlzuckerl für grüne Wähler zu erklären. Auch die Tatsache, dass Landeshauptmann Pühringer, in dessen Namen Anschober das 100er-Limit verordnen lässt, seine Funktion und die Unterstützung seiner Partei dafür zur Verfügung stellt, erscheint als Vorleistung auf eine schwarzgrüne Koalition auf Bundesebene verständlicher", schließt der SP-Klubchef.

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