Scheucher-Pichler: SPÖ hat gelebte Frauenpolitik verschlafen

SPÖ-Frauen hinken aktiver ÖVP-Frauenpolitik hinterher

Wien, 16. August 2006 (ÖVP-PK) "Die SPÖ hat die gelebte Frauenpolitik der Bundesregierung unter Frauenministerin Maria Rauch-Kallat offenbar verschlafen", betonte ÖVP-Frauensprecherin Mag. Elisabeth Scheucher-Pichler. Der fehlgeschlagene SPÖ-Versuch, frauennahe Politik mittels eines inhaltsschwachen "ABCs der Frauenpolitik" zu präsentieren, beweise einmal mehr, dass die SPÖ-Frauen den aktiven Maßnahmen für Frauen der letzten Legislaturperiode hinterher hinken, so Scheucher-Pichler weiter. ****

Die umfangreichen Maßnahmen im Bereich Gewaltschutz in den letzten sechs Jahren zeigen die wichtige und gute Arbeit von Frauenministerin Maria Rauch-Kallat: Gerade auf gesetzlicher Ebene habe die Bundesregierung durch Novellierungen des Gewaltschutzgesetzes und Reformen im Straf- und Strafprozessrecht entscheidende Schritte bei der Gewaltprävention und beim Opferschutz gesetzt. "Österreich hat mit dem Gewaltschutzgesetz international vorbildliche Regelungen für einen effizienten Schutz der Opfer von Gewalt geschaffen und weiterentwickelt. Vielen Frauen und deren Kindern wird dadurch ein selbstbestimmtes und angstfreies Leben gewährt", so die ÖVP-Frauensprecherin.

Weitere Verbesserungen dieser Bundesregierung seien die Stärkung der Opferrechte im Strafverfahren mit 1.1.2006 und die Vorbereitung einer zentralen Gewaltschutzdatei. Auch die vom Gesundheits- und vom Innenministerium gemeinsam finanzierten "Interventionsstellen gegen Gewalt in der Familie" bieten entscheidenden Rückhalt und Unterstützung. "Dank Frauenministerin Rauch-Kallat wurde deren Budget von 1,35 Millionen Euro im Jahr
2001 auf 1,83 Millionen Euro im Jahr 2005 erhöht", so die ÖVP-Frauensprecherin. Scheucher-Pichler abschließend: "Das so genannte SPÖ-Frauenprogramm zeigt einen inhaltslosen Blick in die Vergangenheit, wo hingegen die ÖVP-Frauenpolitik die Frauen in eine gleichberechtigte, selbst bestimmte und individuelle Zukunft begleitet."

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