Tancits: Grüne Konzeptlosigkeit ohne Lösungsvorschläge

Senkung der Einkommensgrenze ist wichtiger Diskussionsvorschlag

Wien, 7. August 2006 (ÖVP-PK) Der Vorschlag von Wirtschaftsminister Martin Bartenstein für eine Senkung der Einkommensgrenze für Pflegekräfte aus den neuen EU-Staaten sei "ein wichtiger Diskussionsbeitrag für eine Verbesserung im Pflegebereich", betonte ÖVP-Sozialsprecher Walter Tancsits. Die haltlosen Vorwürfe von Grünen-Klubobmann Öllinger am vergangenen Wochenende beweise einmal mehr die eigene Konzeptlosigkeit der Grünen. "Der Ruf nach Reformen, ohne auch nur ansatzweise eigene Verbesserungsvorschläge vorweisen zu können, ist bei den Grünen offensichtlich an der Tagesordnung", so Tancsits. ****

Der ÖVP-Sozialsprecher betonte weiter: Dieser Vorschlag rege auch die diesbezügliche Thematisierung des Pflegebereichs mit den Sozialpartnern und Hilfsorganisationen an. Tancsits vermisse indes konstruktive Lösungsvorschläge der Grünen. "Wenn die Grünen bei einer Einkommensgrenze von 1.200 Euro von Lohndumping sprechen, entbehrt das jeglicher Grundlage." Außerdem würde die Forderung der Grünen nach einer völligen Aufhebung der Übergangsfristen bedeuten, dass es überhaupt keine Einkommensgrenzen gäbe, so Tancsits abschließend.

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