Lopatka zu Darabos: Täglich neue Ablekungsversuche

SPÖ agiert wie ein Ertrinkender, der unkoordiniert um sich schlägt

Wien, 6. August 2006 (ÖVP-PK) "Täglich grüßt das Murmeltier", kommentierte ÖVP-Generalsekretär Dr. Reinhold Lopatka die heutigen Wortmeldungen von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Darabos. "Mit täglich wiederholenden Aussendungen bejammern SPÖ-Politiker, was von der Bundesregierung in den ländlichen Regionen nicht alles eingespart, verkauft bzw. eingeführt werde. Die SPÖ agiert dabei wie ein Ertrinkender, der unkoordiniert um sich schlägt." Nichts von all dem sei natürlich wahr, bekräftigte der ÖVP-Generalsekretär. Im Gegenteil: Waren schon der Vranitzky- und Klima-SPÖ die ländlichen Regionen wenig wert, so forderte Gusenbauer ungeschminkt die Kürzung der EU-Mittel um 50 Prozent. "Wer wie Gusenbauer, Blair & Co. die Halbierung der Mittel für die ländliche Entwicklung fordert und damit 530.000 Arbeitsplätze im Ländlichen Raum Österreichs akut gefährdet, braucht über die Zukunft des Ländlichen Raumes kein Wort verlieren."

Als konkrete ÖVP-Maßnahmen für den Ländlichen Raum nannte Lopatka die Anhebung der Pendlerpauschale, die Regionale Beschäftigungs- und Wachstumsoffensive, das "Agrarpolitischen Leistungspaket", die Erleichterungen bei Hof- und Betriebsübergaben, die Forcierung von Fachhochschulen und Breitbandausbau, die Chefarztpflicht Neu, die Erweiterung des Bezieherinnenkreises beim Kindergeld, die Steuerentlastung und das Recht auf Elternteilzeit sowie die Sicherung der Gelder aus dem EU-Finanzausgleich. "Während die ÖVP für Entlastung der Menschen steht, versucht die SPÖ mit sich ständig wiederholender Panikmache von ihrer Konzeptlosigkeit und ihren Verstrickungen im roten ÖGB-BAWAG-Netz abzulenken", so Lopatka abschließend.

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