Vilimsky: BZÖ plant offenbar groß angelegten Wahlbetrug!

Wien, 03-08-2006 (fpd) - Das BZÖ plane offenbar einen groß
angelegten Wahlbetrug. Nachdem Haider, Scheuch und Westenthaler
erkannt haben, daß ihre orangene Abkassiererpartei keinerlei Chance
auf eine plebiszitäre Legitimation habe, versuchen sie jetzt mit
Wählertäuschung doch noch irgendwie über die 4% Hürde zu kommen. Die
FPÖ werde jedoch weder auf ihr Namensrecht verzichten, noch werde man
zulassen, daß die Spesen- und Abkassierertruppe rund um Westenthaler
am Listenplatz drei kandieren könne, so heute FPÖ-Generalsekretär,
Bundesrat Harald Vilimsky.

Täglich melden sich gewichtige, rechtskundige Stimmen zu Wort, die
klarstellen, daß die FPÖ selbstverständlich jene Wahlpartei sei, die
im Jahr 2002 den dritten Platz erreicht habe und folgedessen auch bei
dieser Nationalratswahl am dritten Listenplatz zu reihen ist. Nachdem
gestern der angesehene Verfassungsjurist Heinz Mayer dies eindeutig
klargestellt habe, hat nunmehr auch der Verfassungsjurist Theo
Öhlinger festgestellt, daß der Namenszusatz "freiheitlich" wegen der
Verwechslungsgefahr vom BZÖ nicht verwendet werden dürfe. Derzeit
werden gerade die Schriftsätze für die Rechtsdurchsetzung
vorbereitet, so Vilimsky abschließend. (Schluß) jen

Rückfragehinweis:
FPÖ

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