LHStv. Onodi: Gemeinden müssen finanziell entlastet werden

"Wirtschaftsmotoren der Regionen" brauchen Finanzkraft für neue Investitionen

St. Pölten (SPI) - Als "Wirtschaftsmotor in den Regionen" bezeichnete am Mittwoch LHStv. Heidemaria Onodi Niederösterreichs Gemeinden im Rahmen der Sommergespräche des Sozialdemokratischen Gemeindevertreterverbandes NÖ, der auch heuer wieder in allen Regionen des Landes zum Erfahrungsaustausch lädt. Zentrales Thema des Sommergesprächs in Pottenstein mit NÖ-Gemeindereferentin Onodi und GVV-Präsident Bgm. Bernd Vögerle waren Finanzierungsfragen in den Gemeinden. ****

Die NÖ Gemeinden leiden unter der Zusperrpolitik der Bundesregierung. Die somit stattfindende Ausdünnung des ländlichen Raumes schädigt die Gemeinden nachhaltig. Die Aufgaben für die Kommunen werden großzügig ausgeweitet, die finanziellen Möglichkeiten aber nicht entsprechend angepasst. Weiters leisten sie ihren Beitrag zu einem ausgeglichenen Maastricht-Budget. Das stellt die Gemeinden vor das Problem, dass große Investitionen nur mehr schwer getätigt werden können. Die Kommunen brauchen daher grundsätzlich mehr finanziellen Spielraum, um das hohe Versorgungsniveau der Bevölkerung zu garantieren und um verstärkt investieren zu können und ihre Arbeitsplätze zu sichern.

"Zusätzliche Belastungen für die Kommunen durch die Bundesregierung müssen verhindert werden. Die Regionalförderung des Landes ist hier ein vergleichsweise geringer Beitrag, der jedoch zeigt, wie notwendig die finanziellen Hilfestellungen für die Gemeinden geworden sind", hielt LHStv. Heidemaria Onodi abschließend fest.
(Schluss) rh

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