Heinzl: Verteuerung der Autobahnvignette: ÖVP plant neue Belastungswelle für Autofahrer

Abcashen der Schüssel-Riege soll nach den Wahlen munter weitergehen

St. Pölten, (SPI) - "Das Abcashen in der ÖVP-Politik soll nach den kommenden Nationalratswahlen munter weitergehen. Die Ankündigung eines namhaften ÖVP-Landesrats über die bevorstehende Verteuerung der Autobahnvignette oder gar die Einführung einer flächendeckenden PKW-Maut auf Österreichs Autobahn- und Schnellstraßennetz ist wohl nur ein Mosaikstein der geplanten neuen Belastungswelle. Stimmst im Oktober für den Schüssel bei der Wahl, hast im November gleich wieder die Qual", so St. Pöltens ARBÖ-Obmann NR Anton Heinzl zum entlarvenden Outing der ÖVP zur neuerlichen Belastungswelle für die Pendler und Autofahrer.****

Die Autofahrer waren unter der Schüssel-Regierung ohnehin die sprichwörtliche "Melkkuh der Nation". "Die Verteuerung der Autobahnvignette, die Erhöhung der Mineralölsteuer sowie die massiv gestiegenen Treibstoffpreise haben den Autofahrern die Schweißperlen auf die Stirn getrieben, dem Finanzminister aber gleich hunderte Millionen Euro Mehreinnahmen in die Kassen gespült. Weitere Belastungen für die Pendler und Autofahrer sind strikt abzulehnen, ganz im Gegenteil ist eine Entlastung durch eine Senkung der Steuern auf Treibstoffe, die ja rund 60 Prozent der Preise ausmacht, dringendst einzufordern. So stiegen ja auch die Preise für Heizöl massiv an, was hunderttausende Haushalte in Österreich zusätzlich belastet", sieht der St. Pöltner SPÖ-Politiker Handlungsbedarf in einer anderen Richtung.

"Was jetzt an panischen Dementis seitens der ASFINAG oder des Verkehrsministeriums kommen sind jedenfalls mehr als unglaubwürdig. Schüssel und Konsorten haben den ÖsterreicherInnen ja in der Vergangenheit mehrmals hinlänglich bewiesen, dass Versprechungen und Zusagen vor den Wahlen nach den Wahlen keine Gültigkeit mehr haben. Wer Schüssel traut, dem werden die nächsten vier Jahre sicher verhaut", so Heinzl abschließend.
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