Lopatka: Pkw-Maut ist kein ÖVP-Thema

Angstmache der SPÖ basiert auf einfachem Strickmuster und lässt Fairness vermissen

Wien, 2. August 2006 (ÖVP-PK) "Die Pkw-Maut ist für die ÖVP kein Thema, basta! Die Gusenbauer-SPÖ agiert mit ihrer wahlkampfbedingten Angstmache in Sachen Pkw-Maut nach einem sehr einfachen Strickmuster", sagte ÖVP-Generalsekretär Dr. Reinhold Lopatka und führte weiter aus: "Innerhalb der SPÖ rumort und gärt es nach den Kandidaturen von roten Spitzengewerkschaftern für die Nationalratswahl, also wird abgelenkt, unterstellt und Angstmache betrieben." Die Sachpolitik sei bei der ÖVP in den besten Händen, "die Gusenbauer-SPÖ soll vor der eigenen Tür kehren und sich mit ihren personellen Querelen beschäftigen". ****

Der Versuch von SPÖ-Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos, ein neues Thema für den Wahlkampf aufzumachen sei jedenfalls jetzt schon gescheitert: "Es wird für die Autofahrer keine Belastungen geben. Im Gegenteil, die Bundesregierung steht für eine Entlastungspolitik. Die Pendlerpauschale wurde mehrfach erhöht, ebenso das Kilometergeld deutlich angehoben", so Lopatka, der abschließend an Darabos appellierte: "Wer Fairness im Wahlkampf einfordert, sollte in der politischen Bewertung selbst fair bleiben."

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