Glawischnig: SP-Haider-Vorschläge kurzsichtig und dumm

SPÖ will AutofahrerInnen noch tiefer in die Ölfalle treiben - Grüne für sozial gerechtes Umsteuern

Wien (OTS) - "Die Forderungen des SPÖ-OÖ-Chef Erich Haider nach Anhebung von Kilometergeld und Pendlerpauschale und Streichung von Mineralölsteuer und Energieabgabe sind nichts als kurzsichtiger und dummer Populismus-Wettlauf mit den ähnlich sinnlosen Vorschlägen des BZÖ", kritisiert Eva Glawischnig, stv. Bundessprecherin der Grünen. Dadurch würden die PendlerInnen nur noch tiefer in die teure Erdölfalle getrieben. "Haiders Vorschlag verschiebt das Problem nur zeitlich nach hinten und bringt keine Lösung. Was plant Erich Haider, wenn die Ölpreise wie prognostiziert weiter ansteigen und seine kurzsichtige Entlastung wieder wettmachen? Eine Unterschriftenaktion an die OPEC, den Ölpreis zu senken", fragt Glawischnig. Der Ölpreis hat sich seit 2002 von 20 Dollar pro Barrel auf knapp 80 Dollar im Jahr 2006 fast vervierfacht. 100 Dollar für ein Fass Erdöl ist mittlerweile ein realistisches Szenario.

Viel vernünftiger und auch sozial gerecht ist der Plan der Grünen, die PendlerInnen mittelfristig aus der teuren Erdölfalle zu befreien. Dazu soll der öffentliche Verkehr zu einer attraktiven Alternative für PendlerInnen ausgebaut werden. Diese Offensive bei den Öffentlichen Verkehrsmitteln soll über eine Anhebung und Ausweitung der LKW-Maut und eine Zweckbindung eines Teils der Mehreinnahmen des Finanzministers durch die gestiegenen Ölpreise finanziert werden. Mehr als eine Milliarde Euro nimmt der Finanzminister im Vergleich zu 2004 jährlich zusätzlich durch die prozentuell eingehobene Mineralölsteuer und Mehrwertsteuer auf Ölprodukte ein. Die Markteinführung von Biotreibstoffen soll durch Forschung sowie gesetzliche und steuerliche Anreize vorangetrieben werden. Vor allem beim Einsatz von Biogas als Treibstoff bestehen große Potentiale, Geld und Arbeitsplätze würden im Land bleiben. Gleichzeitig braucht es steuerliche Anreize für sparsamere Autos. "Ein durchschnittliches Auto verbraucht heute immer noch 7-8 Liter auf 100 km. Die Technik, auch die österreichische Motorenforschung kann heute schon mehr. In den kommenden Jahren müssen in Österreich und auf EU-Ebene die richtigen Anreize gesetzt werden, um den Durchschnittsverbrauch bis 2015 auf 3 Liter pro 100 km zu senken", verlangt Glawischnig. "Langfristiges Ziel ist das 1-Liter Auto."

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