Moser: "Bartenstein ist Zauberlehrling der Arbeitslosen-Statistik"

730.000 Menschen von Arbeitslosigkeit betroffen

Wien (SK) - "Die Arbeitslosigkeit ist größtes Problem der Regierung Schüssel", sagte SPÖ-Wirtschaftssprecher Johann Moser angesichts der jüngsten Arbeitslosigkeitsstatistik für den Monat Juli. "Aber der Bundeskanzler und sein Wirtschaftsminister versuchen das Problem einzig mit Statistiken in den Griff zu bekommen. Es wurden dabei alle Tricks angewandt, wie mir aus dem Wirtschaftsministerium mitgeteilt wurde. Maßnahmen, die zu Entlastungen auf dem Arbeitsmarkt führen, wurden jedoch keine gesetzt." Für Moser ist die Arbeitslosigkeit daher "eine Zeitbombe". ****

"Wirtschaftsminister Bartenstein ist ein erfolgreicher Chemiefabrikant. Aber als Arbeitsminister ist er der Zauberlehrling der Arbeitslosen-Statistik aber kein zusätzliches Wirtschaftswachstum, weil der ÖVP das Wirtschaftskonzept fehlt", hielt Moser fest.

Von der Arbeitslosigkeit sind laut Moser in Wirklichkeit weit mehr als die offiziell angegebenen 246.000 Menschen betroffen. Es sind nach Mosers Berechnung über 730.000 Menschen. Denn jede arbeitslose Person habe auch Angehörige, die selbstverständlich auch mitleiden. Arbeitslose seien verheiratet, haben Kinder oder Eltern für die sie sorgen müssen, so Moser. "Viele von diesen Menschen sind arm und wissen längst nicht mehr, wie sie aus der Abwärts-Spirale herauskommen. Mit der Statistik des Herrn Bartenstein schaffen sie das sicher nicht", kritisierte Moser.

Auf der Butterseite seien dafür Konzerne mit Rekordgewinnen, Manager mit Spitzengagen und Günstlinge der ÖVP gelandet. Sie würden dafür belohnt werden, dass weiter Arbeitsplätze abgebaut werden. So sei es Ziel des ÖBB-Managments, weniger als 40.000 Menschen zu beschäftigen, die Generali Versicherung muss bis zu 700 Arbeitsplätze abbauen und auch die Ministerien reduzieren Arbeitsplätze. Die Verliererkarte haben die Beschäftigten in Österreich, die noch mehr um ihre Arbeitsplätze zittern müssen. Denn das Wirtschaftswachstum in Österreich ist zu schwach, um zusätzliche Beschäftigung auszulösen.

Moser fordert eine Entlastung der Klein- und Kleinstverdiener:
"Wenn diese Menschen wieder mehr Geld im Geldbörsel haben, geben sie mehr aus. Das kurbelt die Wirtschaft an." Und er kündigt für den Fall einer SPÖ-Regierung im Gegensatz zu Energieabschaltungsplänen Bartensteins drei Schwerpunkte zur Belebung der Wirtschaft im Energiebereich an: "Damit schaffen wir neue Arbeitsplätze, senken die Energie-Importabhängigkeit und stärken den Wirtschaftsstandort Österreich."

So sollen zehn Kraftwerken neu gebaut werden, um den zusätzlichen Strombedarf von 6.000 Megawatt im Jahr 2015 abdecken zu können. 600.000 alte Ölkesseln sollen ausgetauscht werden. Durch neue Ölkessel wird der Wirkungsgrad um 40 Prozent erhöht. Der Austausch finanziert sich in nur drei Jahren. Weiters: Forcieren und Fördern der thermischen Gebäudesanierung, um die Energieimporte zu senken. Und: Schließen der 380 KV-Ringleitung.

Allein durch diese Maßnahmen im Energiebereich "können mehr als 10.000 Arbeitsplätze geschaffen werden. Ein Fünftel der Investitionen finanziert sich durch die gesunkene Arbeitslosigkeit von alleine und die Abhängigkeit Österreichs von Energieimporten nimmt ab", so Moser abschließend. (Schluss) ns

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