Wiener Zeitung: Andreas Unterbergers Kommentar

Die Künigl-Tragödie

Wien (OTS) - Der Wahlkampf ist voll im Gang. Über- und Untergriffe sonder Zahl sind zu verzeichnen - ganz ohne Fairnessabkommen. Was für die Nationalratswahl gilt, gilt noch mehr für jene zum Generaldirektor des ORF. Die beiden scheinbar aussichtsreichsten Kandidaten haben ihr Programm durchsickern lassen. Beide fanden gut klingende, aber in der Substanz hohle Worte. Weder Frau Lindner noch Herr Lorenz wissen, wie die Mehrfach-Krise des ORF zu lösen wäre. Und die restlichen Kandidaten wissen das erst recht nicht, auch wenn einige taktisch geschickt noch in der Kulisse stehen, um nicht von den Küniglberger Intriganten-Heeren vernichtet zu werden. Etwa im Kalkül: Wenn sich zwei mehr oder weniger bürgerliche Kandidaten streiten, hat am Ende ein nichtbürgerlicher die besten Chancen.

So spannend das alles ist: In Wahrheit liegt die Rettung des ORF längst nicht mehr an der Person des Generals. Immer fragwürdiger wird, ob in einem so kleinen Land ein so dominierender Sender unter diesen Rahmenbedingungen nicht immer zum blutigen Schlachtfeld werden muss. So ist etwa das ökonomische Überleben des ORF angesichts wachsender Konkurrenz und schrumpfender Erträge nur durch tiefgreifende Eigentümerentscheidungen lösbar. Dasselbe gilt für die Definition und Kontrolle des öffentlich-rechtlichen Auftrags, der jedoch die einzige Rechtfertigung für die Einhebung von Gebühren ist. Und noch viel mehr gilt das für das Fernhalten des parteipolitischen Einflusses vom ORF.

Das makaberste Exempel zu diesem Punkt hat soeben der auf Verlangen des obersten Eigentümergremiums, also des politisierten Stiftungsrates, abgehaltene Schauprozess gegen den Chefredakteur geliefert. Ein Medium, das seinen obersten Journalisten so desavouiert, kann nicht mehr ernst genommen werden. Der ORF ist in diesen Tagen einer Rätediktatur sehr nahe gekommen. Das zeigte sich schon beim Aufschrei eines von sehr weit links kommenden Mitglieds der Jury, weil nach dem Urteilsspruch der Angeklagte als erster das Urteil zu sehen bekam (wie es für einen Rechtsstaat eigentlich selbstverständlich sein sollte). In der Tat: Bei totalitären Schauprozessen war es auch gleichgültig, wann der Angeklagte das schon feststehende Urteil zu sehen bekommt.

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