Wadlbeißerei ist kein taugliches Programm

"Presse"-Leitartikel von Michael Prüller

Wien (OTS) - Hans-Peter Martin hat als Anwalt des kleinen Mannes bisher hauptsächlich einem gedient: Hans-Peter Martin.

Was ist Hans-Peter Martin, die Einmann-Partei, die am Wochenende ihre Kandidatur bei der Nationalratswahl bekannt gegeben hat? Ist es eine Partei der linken Globalisierungskritiker oder eine Partei der rechten EU-Feinde? Ist es überhaupt mehr als nur ein Name (und eine Zeitung im Hintergrund)?
Versuchen wir eine Bestandsaufnahme der Reihe nach. Erstens ist Martin als Phänomen nichts Neues: der typische Anwalt des kleinen Mannes (und natürlich auch der kleinen Frau) gegen die übermächtigen Behörden. Daher wird er auch von der Kronen Zeitung, dem publizistischen Organ desselben Klienten, unterstützt. Zweitens ist Martin ein Systemfeind. Einer, der als Europapolitiker nicht bei den Kumpeleien der Politiker-Kaste mitmacht, sondern sie von innen her aufdeckt.
Beides, der Anwalt des kleinen Mannes und der politische Aufdecker, sind wichtige Funktionen. Wäre also Hans-Peter Martin als Nationalratsabgeordneter ein Gewinn für Österreich? Kaum. Und zwar deshalb: Als Anwalt hat er dem kleinen Mann nichts gebracht, es sei denn, man hält es schon für einen Gewinn, wenn jemand den Biertisch-Grant zum politischen Programm erhebt. "Eher werden Österreichs Fußballer 2008 brillant Europameister, als dass Österreichs Parteien ihre Macht und Privilegien einschränken und sich endlich auf zukunftsfähige Lösungen konzentrieren" - Sprüche wie dieser gehören noch zum inhaltsvollsten, was Martin über seine Kandidatur zu sagen hat (www.hpmartin.net).
Sein Mantra besteht darin, die Arbeit der bestehenden Parteien auf Freunderlwirtschaft und Postenschacher zu reduzieren, um sich als Befreier der engagierten Bürger anzubieten. Nun mag seine Diagnose bisweilen der Wirklichkeit nicht allzu fern sein - aber er selbst ist keine Alternative. Denn das von ihm repräsentierte und propagierte Einzelkämpfertum ist keine Lösung in einem System, das auf Parteien aufbaut. Denken wir einmal weiter, was Hans-Peter Martin vorschwebt:
Er bekommt, sagen wir, 14 Prozent der Stimmen wie bei der letzten EU-Wahl. Dann hat er rund 25 Mandate zu besetzen, sprich: eine Partei zu bilden. Er wird dann nach Kräften Opposition betreiben und später vielleicht Regierungsverantwortung tragen wollen. Und der einzige Grund, warum seine Partei dann nicht wie jede Partei auf den Freunderlwirtschaftskurs einschwenken würde, ist höchstens, dass Hans-Peter Martin laut ehemaligen Mitarbeitern nicht dazu neigt, überhaupt politische Freunde zu haben bzw. zu behalten. Anders ausgedrückt: Dass ein Einzelkämpfer nicht mit Macht und Privilegien handelt wie eine Partei, ist noch kein Ausweis von Charakterfestigkeit, sondern bloß die Folge seiner Einsamkeit.
Aber vielleicht ist Hans-Peter Martins Fernziel ein Parlament aus lauter Einzelkämpfern. Eine faszinierende Idee, die allerdings dazu führen könnte, dass im Nationalrat künftig Dutzende "zukunftsfähige Lösungen" kursieren, aber keine beschlossen wird. So sympathisch es ist, dass das selbstzufriedene Konzert der Parteien gelegentlich durch eine außerplanmäßige Triangel erschüttert wird, so wenig taugt die Triangel dazu, alleine Musik zu machen.

Es ist aber ohnehin zu erwarten, dass Martin nicht gerade jene wählen werden, die die Demokratie weiterentwickeln wollen, sondern jene, die eigentlich am liebsten hätten, wenn ihr "Anwalt" nicht in, sondern statt dem Parteiensystem für Ordnung sorgt und mit den Spesenritter-Parlamentariern gründlich aufräumt. Dazu passt die von Martin in den letzten Jahren geübte Systemkritik ganz gut. Denn auch im EU-Parlament hat er weit weniger die institutionellen Defizite im europäischen Meinungsbildungsprozess ins Visier genommen als die Bezüge und Pensionen. Das Wort "Spesenritter" als Pauschalbezeichnung für EU-Parlamentarier ist eines der Lieblingsworte Martins.
Dabei ist ja alles prinzipiell gut: dass es Leute gibt, die den Politikern auf die Finger schauen, dass sich jemand gerade um jene kümmert, denen die Politik zu undurchsichtig geworden ist. Systemkritik ist notwendig. Aber bei Martin blieb das alles allzu oft bei der billigen Frage stehen, ob irgendwer zu viel absahnt. Dass das Steuergeld des kleinen Mannes sauber verwendet wird, gehört kontrolliert, gewiss. Aber als Institutionenkritik, als politisches Programm ist das nicht nur reichlich dürftig, sondern eine gefährliche Ablenkung auf Nebenschauplätze.
Bei Licht betrachtet, ist Hans-Peter Martin also weder ein Staranwalt der Kleinen noch der große EU-Reformer. Er ist bloß ein ganz gewöhnlicher Populist. Nur, dass er halt nicht sonderlich populär ist.

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