Hofer: BAWAG und Hypo-Alpe-Adria-Bank - zwei Sündenfälle und ein säumiger Minister!

Finanzminister Karl-Heinz Grasser war 2001 nicht nur von den BAWAG-Malversationen unterreichtet - seit 2001 liegt auch ein Bericht über die Hypo-Alpe-Adria Bank im Finanzministerium

Wien, 20-07-2006 (fpd) - Sowohl die Karibik-Geschäfte der BAWAG
als auch die hoch riskanten Swap-Geschäfte der Hypo-Alpe-Adria Bank sind in einem Bericht der Finanzaufsicht bereits im Jahr 2001 dem Finanzministerium zur Kenntnis gebracht worden. Finanzminister Karl-Heinz Grasser hätte also - wenn er neben seinem Privatleben auch noch für seine Tätigkeit als Minister Zeit gefunden hat - über die Vorgänge informiert gewesen sein müssen. Insofern sei es höchst bedenklich, wenn ein Minister mit genau jenen Personen, die mutmaßlich die großen Verluste zu verantworten haben, privaten Kontakt pflegt, so heute der stellvertretende Vorsitzende der FPÖ, Norbert Hofer, angesichts der aktuellen Debatte über Finanzminister Grasser.

Selbstverständlich weiß jeder Beobachter welche Verbindung zwischen dem Kärntner Landeshauptmann Haider, dem Bank-Vorstand Wolfgang Kulterer sowie dem Finanzminister bestehen. Daher sei die Optik nicht nur eine denkbar schlechte, es sei vielmehr zu prüfen, ob durch Fahrlässigkeiten nicht auch eine Ministerklage gegen Grasser Aussicht auf Erfolg hätte. Wir wissen, daß jeder kleine Lebensmittelinspektor größte Vorsicht walten lassen muß, wenn er von einem Wirt auf ein Essen eingeladen wird. Der Verdacht der verbotenen Geschenkannahme liegt da sehr schnell auf der Hand.
Karl-Heinz Grasser, dem Jet-Set nicht abgeneigt und an Luxus höchst interessiert, täte jedenfalls gut daran, den privaten Kontakt zu jenen Stellen und Personen, die durch sein Ministerium geprüft werden, auf ein berufliches Maß zu beschränken, so Hofer abschließend. (Schluß)

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