Walch: "Wir haben in dieser Regierung viel umgesetzt"

"Zeugnisnote "Sehr gut" für die Arbeit dieser Bundesregierung!"

Wien (OTS) - Was wir in den letzten Jahren mit dem
Koalitionspartner durchgesetzt haben, ist wirklich einmalig", meinte heute der BZÖ-Sozialsprecher Abg. Max Walch.

"Gerade im Bereich der Behindertenpolitik haben wir viel zum Positiven für die behinderten Menschen in diesem Land verändert. Ob es nun die Behindertenmilliarde ist, das Behindertengleichstellungsgesetz oder die Erhöhung des Pflegegeldes", stellte Walch fest.

"Wir vom Bündnis Zukunft Österreich haben das soziale Herz in dieser Bundesregierung. Ohne uns wäre in der Familien-, Frauen-, Arbeitnehmer- und Behindertenpolitik nie so viel Positives umgesetzt worden. Die SPÖ hat im Gegensatz zu uns eine familienfeindliche Politik betrieben. Unter Familienministerin Barbara Prammer wurde das Karenzgeld von zwei auf 1,5 Jahre so wie die Familienbeihilfe um ATS 100.- verkürzt. Auf Druck unserer BZÖ-Minister konnten wir das Kindergeld einführen und die Karenzzeit auf drei Jahre erhöhen. Darüber hinaus haben wir mit der Schaffung der Zuverdienstgrenze die Vereinbarkeit von Familie und Beruf massiv gestärkt. Weiters haben wir die Angleichung Arbeiter-Angestellte, die Abfertigung für alle, den Alleinverdienerabsetzbetrag erhöht und vieles mehr. Stolz bin ich auch auf unsere Justizministerin Karin Gastinger, die das schärfste Asylgesetz Europas durchgesetzt hat", betonte Walch.

"Die Zeugnisnote 5 (nicht genügend) erhält die Penthouse-Partei SPÖ. Am 1. Oktober dieses Jahres werden viele SPÖ-Mitglieder und SPÖ-Wähler ihre Partei verlassen und die Vorschläge, Lösungen und die neuen Ideen des BZÖ unterstützen", sagte Walch abschließend.

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