Akuter Handlungsbedarf Schaunigs für Ortstafellösung
Strutz: Eingeständnis, dass Schaunig Partei nicht im Griff hat
Klagenfurt (OTS) - SPÖ-Parteivorsitzende Gabriele Schaunig habe massiven Handlungsbedarf in der Ortstafelfrage. "Dem Verhalten der SPÖ ist es nachweislich zu verdanken, dass es zu keiner endgültigen Lösung gekommen ist und die SPÖ letztendlich durch Verweigerung der Zustimmung zu einem Verfassungsgesetz einen historischen Kompromiss verhindert hat", sagte heute Landeshauptmann-Stellvertreter Martin Strutz.
Schaunig habe offenbar die eigene Partei nicht im Griff und informiere die Öffentlichkeit falsch über Beschlüsse ihrer Parteigremien. Nicht nur, dass große Teile der SPÖ Bürgermeister die Linie von Schaunig nicht mitgetragen hätten, so verweigerten auch die SPÖ-Nationalratsabgeordneten der Parteivorsitzenden die Gefolgschaft. In der SPÖ gehe es seit der Übernahme des Vorsitzes durch Schaunig drunter und drüber. "Nicht nur, dass die SPÖ in der Schaunig-Ära keine einzige Forderung oder Initiative umsetzten konnte, sondern mit allen Ankündigungen kläglich gescheitert ist und sich eine Baustelle nach der anderen auftut, wie beispielsweise beim Heimgesetz, muss das Land Kärnten nun unter der chaotischen Vorsitzführung und der mangelnden Unterstützung der Parteiobfrau leiden. Die Lösung der Ortstafelfrage wäre möglich gewesen, hätte Schaunig von Anfang an eine klare Haltung eingenommen. So aber ist sie einen Zick.Zack-Kurs gefahren und hat durch ihr ungeschicktes Verhalten eine gute Lösung für Kärnten verhindert", kritisierte Strutz heute.
Schaunig seien die eigene Profilierung und parteitaktische Überlegungen im Zusammenhang mit der Nationalratswahl wichtiger, als eine vernünftige Lösung für das Land. Die SPÖ-Parteivorsitzende habe auf Grund ihres Schlangenkurses nun akuten Handlungsbedarf und sei verpflichtet durch Gespräche mit der Bundes-SPÖ und den eigenen Parteifunktionären sicherzustellen, dass doch noch ein Kompromiss im Sinne der erzielten Vereinbarung und eine Zustimmung durch die Bundes-SPÖ möglich werde.
"Schaunig soll nicht nur eine Lösung fordern, sondern aktiv dazu beitragen, anstatt von Tag zu Tag neue Rechtfertigungen für das Scheitern der Öffentlichkeit zu präsentieren. Wir nehmen aber zur Kenntnis, dass laut Schaunig nun plötzlich Trunk, Muttonen, Posch und Puswald für das Scheitern der Ortstafellösung verantwortlich sind. Eine Frau Schaunig kehrt nie vor der eigenen Tür", kritisierte Strutz
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