Neues Volksblatt: "Schlussstrich" (von Christian Buchar)

Ausgabe vom 15. Juli 2006

Linz (OTS) - Ein Tag der Schlussstriche im Parlament: Dass die SPÖ auch nach einem letzten Verhandlungsmarathon nicht bereit war, der fortschrittlichsten Regelung über zweisprachige Ortstafeln, die in Österreich in den letzten 50 Jahren diskutiert wurde, ihren Sanktus zu geben, lässt befürchten, dass es auch für das dazu mühsam aufgebaute Kompromissklima einige Zeit einen Schlussstrich gibt.
Ein Schlussstrich wurde im Nationalrat aber auch unter die Legislaturperiode gezogen. Die nächsten Wochen regiert der Wahlkampf - mit einer nach internen Turbulenzen angeschlagenen und (siehe auch die Ortstafelfrage) uneinigen SPÖ, bei der es für Alfred Gusenbauer ums politische Überleben geht. Berücksichtigt man dazu das Absacken der Gusenbauer-Partei in Umfragen, lässt sich ahnen, wie brachial die SPÖ-Zentrale in Wien ihren Wahlkampf anlegen wird. Die in den nächsten Wahlkampfwochen noch in vielfacher Form kursierenden Umfragen müssen allerdings als das gesehen werden, was sie sind:
Momentaufnahmen, die angesichts von immer mehr spät Entschlossenen bei Wahlen nur bedingt Aussagen auf deren Ausgang zulassen.

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