Bleckmann: "Nichts war, ist und wird besser, wenn die SPÖ etwas zu sagen hat"

Wien (OTS) - Heute hat der Klubobmann der SPÖ ja angekündigt, alles oder vieles besser zu machen, wenn sie die Möglichkeit dazu haben sollten. Das hat man ja beim steirischen SP-Landeshauptmann Voves gesehen, der hat wirklich alles anders gemacht und alle Posten im Land rot eingefärbt und besetzt", kritisierte heute die BZÖ-Abgeordnete Dr. Magda Bleckmann im Zuge einer Debatte im Nationalrat. Was dort passiert ist, sei ja Machtrauch und Überheblichkeit par excellence gewesen.

Sogar der Falter schrieb, das Gusenbauer so weit davon entfernt sei Regierungschef zu werden wie schon lange nicht mehr, viel zu tief sei das Schlamassel. "Eines steht jedenfalls fest, dass nichts besser war, nichts besser ist und auch nichts besser werden wird, wenn sie etwas zu sagen haben", so Bleckmann weiter.

"Wenn sie vor sechs Jahren weiter regiert hätten, dann wäre der Schuldenberg höchstens noch größer geworden. Im Gegensatz dazu haben wir Schulden abgebaut und das Budget konsolidiert", sagte die BZÖ-Abgeordnete. "Unter dieser Bundesregierung wurden die verkrusteten Strukturen aufgebrochen, Reformen umgesetzt und Österreich innerhalb der EU wettbewerbsfähiger gemacht", so Bleckmann. Der SPÖ wären in dieser Zeit wahrscheinlich nur Steuererhöhungen eingefallen.

"Wir haben ein neues und gutes Asylgesetz geschaffen und haben die Zuwanderung eingebremst. Und viele dieser Reformen der letzten 6 Jahre waren auch nur deshalb möglich, weil Vertreter des BZÖ in der Regierung sitzen", sagte Bleckmann.
"Im Herbst werden sich die Österreicherinnen und Österreicher entscheiden, ob sie eine Partei wollen die nicht wirtschaften kann, oder ob sie eine Partei wollen die für Reformen und für die Bürger in diesem Land steht", sagte Bleckmann abschließend.

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