A V I S O: Nahverkehrsenquete mit Staatssekretär Kukacka, Montag, 17. Juli 2006 ab 10 Uhr

Analyse der Auswirkungen der EU-Nahverkehrs-Verordnung sowie aktueller Diskussionsstand zur nationalen ÖPNV-Reform

Wien (OTS) - Gerne dürfen wir die Vertreter der Medien zu einer Enquete der Österreichischen Verkehrswissenschaftliche Gesellschaft (ÖVG) anlässlich der aktuellen europäischen und nationalen Entwicklungen im Nahverkehr einladen. Als Referenten treten neben Verkehrsstaatsekretär Helmut Kukacka auch Peter Faross (EU-Kommission und Autor der EU-VO), Claus Casati (Rechtsantwalt in Wien und Experte für Öffentliches Vergaberecht) sowie Wolfgang Rausch (Hessen, GF des Rhein-Main-Verkehrsverbundes) auf.
Die Enquete findet Montag, 17. Juli 2006, 10.00-15.00 Uhr, in die Räumlichkeiten des BMVIT, Großer Festsaal, Radetzkystraße 2, 1030 Wien statt.
Das Referat von Staatssekretär Helmut Kukacka beginnt um 12.30 Uhr.

Auf Europäischer Ebene gilt in diesem Bereich nach wie vor eine Verordnung aus dem Jahr 1969, deren gemeinschaftsrechtlicher Rahmen jedoch überholt ist. Eine der heutigen Situation angepasste Nachfolgeverordnung wurde nun am 9. Juni 2006 während der österreichischen EU-Präsidentschaft von den europäischen Verkehrsministern beschlossen.

Durch diese neue Verordnung sollen Effizienz und Qualität der Verkehrsdienste verbessert und Rechtssicherheit (insbesondere im Bereich des Vergaberechts) hergestellt werden. Die Enquete soll einen Überblick über die neue Verordnung geben und ihre Auswirkungen auf die derzeit in Österreich gültige Rechtslage im Bereich des öffentlichen Personennahverkehrs beleuchten.

Auch bei den Arbeiten an der heimischen Nahverkehrsreform (ÖPNV-Reform) konnten Fortschritte erzielt werden. Der aktuelle Diskussionsstand wird ebenfalls Bestandteil der Diskussionen bei der Enquete sein.

Das genaue Programm und weiterführende Informationen entnehmen Sie bitte dem Internet unter
http://www.oevg.at/aktuell/veranstaltungen/20060717oepnv_enquete.pdf

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Staatssekretariat im BM für Verkehr, Innovation und Technologie
Walter Gröblinger
Pressesprecher
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