"Vorarlberger Nachrichten" Kommentar: "Geheimniskrämerei" (Von Kurt Horwitz)

Ausgabe vom 13.07.2007

Wien (OTS) - Seit Wochen ist klar, dass wir nicht erst Ende November, sondern schon Anfang Oktober wählen werden. Aber wann genau das sein wird, lässt uns die scheidende Regierung erst im allerletzten Moment wissen.
Die Fronten sind klar. BZÖ und Grüne sind aus finanziellen Gründen für einen möglichst kurzen, billigen Wahlkampf. ÖVP und SPÖ müssen nicht ganz so knapp kalkulieren und sind längst bereit. Wozu die Geheimniskrämerei gut war, weiß niemand.
Hauptleidtragender der Vorverlegung ist Hans-Peter Martin. Er muss für jeden Tag zusätzlich dankbar sein, um die für eine Kandidatur nötigen 2600 Unterstützungserklärungen rechtzeitig zusammenkratzen. Die Zeit ist tatsächlich kurz. Die Unterschriften müssen am 37. Tag vor dem Wahltermin vorliegen, dürfen aber erst ab dem so genannten "Stichtag" gesammelt werden; der liegt ungefähr 60 Tage vor dem Wahltag.
Damit erhebt sich die von Hans-Peter Martin schon lautstark gestellte Frage, ob es sinnvoll ist, die Hürde für eine Kandidatur so hoch zu legen. Die Antwort kann nur lauten: Ja. Das Antreten dutzender Klein-und Juxparteien ist kein Gewinn für die Demokratie.
Martin hatte genug Gelegenheit, sich beizeiten um Unterstützung zu bemühen. Trotz aller Geheimniskrämerei um den Termin muss er gewusst haben, dass der Urnengang nicht erst Ende November stattfindet. Jetzt den Märtyrer spielen zu wollen, ist so unehrlich wie manch andere Ansage auch.

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