Cap kritisiert Verlegung der ORF-Debatte auf 20. Tagesordnungspunkt als "Strafversetzung"

Was will die ÖVP der Öffentlichkeit verbergen?"

Wien (SK) - Harsche Kritik übte der gf. SPÖ-Klubobmann Josef Cap am Mittwoch im Nationalrat an der Tagesordnung "Denn den ORF als allerletzten Tagesordnungspunkt, quasi um Mitternacht, anzusetzen, ist verräterisch", so Cap und sprach von einer "Strafversetzung". "Was will die ÖVP der Öffentlichkeit verbergen, warum setzt sie die Debatte zu so später Stunde an?", fragte Cap. Bei der heutigen Debatte soll die geheime Abstimmung bei der Wahl des Generaldirektors und die Frage des öffentlichen Hearings behandelt werden. "Die ÖVP will die Tatsache verbergen, dass die ÖVP Druck auf den ORF ausüben möchte, dort ihre Macht verwirklicht sehen möchte und mit dem Wahlkampfleiter Mück ihren Wahlkampf über den ORF unterstützen möchte", zeigte Cap auf. ****

Die Philosophie der ÖVP laute Strafversetzung auf den 20. Tagesordnungspunkt, weil die Grünen so unbotmäßig gewesen seien und eine Sondersitzung zur Situation des ORF abgehalten hatten, entlarvte Cap die Motivation der ÖVP zu dieser "Strafexpedition". "Eigentlich hätte die ÖVP die Debatte am liebsten nach Mitternacht angesetzt, wenn überhaupt niemand mehr da ist. Schlicht, weil sie diese Debatte nicht will", so Cap. Der wirkliche "Abnicker" dieser Vorgangsweise sei natürlich der Bundeskanzler, denn in der ÖVP passiere nichts, ohne dass dies Schüssel "abnicke". Cap zeigte sich überzeugt, dass Schüssel nicht von einem zweiten Tagesordnungspunkt ORF gestört werden wollte. "Schüssel ist faktisch schon im ORF drinnen, bevor er überhaupt noch aufgenommen wird, das ist die Wahrheit", schloss Cap. (Schluss) sk

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