Einwendungsdebatte: Scheibner: "Opposition will lediglich Schauspiel inszenieren"

"Zweidrittel von den Abgeordneten der Grünen fehlen am Abend im Hohen Haus"

Wien (OTS) - Im Zuge der Einwendungsdebatte meinte heute der Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklub-BZÖ Abg. Herbert Scheibner, daß die Opposition lediglich ein Schauspiel inszenieren wolle. "Das ist doch die Realität", so Scheibner weiter.

Man müsse sich bei den Fernsehzusehern entschuldigen, daß sich dieses Schauspiel in der ORF-Liveübertragung abspiele und daß wir schon jetzt nicht über die wichtige Frage der EU-Präsidentschaft diskutieren können. "Das sind die Punkte, die das Ansehen der Politik reduziert. Hier werden Geschäftsordnungsdebatten gemacht, um oppositionelle Politschauspiele auch noch in das Fernsehen zu bringen", betonte Scheibner.

Auch habe es eine eigene Sondersitzung über die ORF-Debatte gegeben. "Der wahre Hintergrund warum sich die Opposition fürchtet, daß ein Tagungsordnungspunkt ein bißchen später behandelt wird, ist folgender: denn ab 14.00, 15 UHR gehen vor allem die Grünen, aber auch zum Teil die SPÖ nach Hause und somit ist am Abend von der Opposition niemand mehr zum Debattieren im Hohen Haus. Das ist die Realität. Zweidrittel der Abgeordneten von den Grünen fehlen am Abend, denn diese sind ja Fernsehpolitiker und keine Abgeordneten hier im Hohen Haus", schloß Scheibner.

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