Bartenstein: Österreichische Reformpolitik hat notwendige Rahmenbedingungen geschaffen

Wirtschaftsminister verweist in der Aktuellen Stunde auf die positiven Wirtschafts- und Arbeitsmarktdaten

Wien (ÖVP-PK) - Der Konjunkturmotor läuft, der Wirtschaft geht es glänzend, umriss heute, Mittwoch, Wirtschaftsminister Dr. Martin Bartenstein bei der Aktuellen Stunde der ÖVP zum Thema: "Mehr Wachstum, mehr Arbeit, mehr Wohlstand - Österreichs Wirtschaft wächst" im Nationalrat die wirtschaftliche Situation Österreichs. "Wachstum ist zwar nicht die Basis für alles, aber für vieles -insbesondere für Beschäftigung. Heuer prognostizieren IHS und WIFO ein Wachstum zwischen 2,5 und 2,6 Prozent. 51.000 Österreicherinnen und Österreicher sind mehr in Beschäftigung als im Vorjahr - das ist ein Plus von 1,6 Prozent", so Bartenstein weiter. ****

Diese positiven Wirtschaftsdaten hätten auch Auswirkungen auf andere Bereiche, so der Minister, etwa die Absicherung des exzellenten Gesundheitswesens. Er bezog sich damit auf die Aussage von Hauptverbands-Generaldirektor Josef Kandlhofer, der davon gesprochen hatte, dass einige Krankenkassen aufgrund der besseren Beschäftigungslage heuer ins Plus kommen.

Diese Regierung habe seit 2000 konsequent Reform- und Strukturpolitik betrieben, die - gemeinsam mit dem EU-Beitritt 1995 - Österreich zu einem Vorbild in Europa gemacht habe. Bartenstein hob die um 23 Prozent über dem EU-Durchschnitt liegende Kaufkraft hervor. Österreich liege beim Pro-Kopf-Einkommen nach Luxemburg, Irland und Dänemark auf dem vierten Platz (gleichauf mit den Niederlanden). Nach einem Arbeitsmarktranking des Internationalen Instituts für Management-Entwicklung seien die Österreicherinnen und Österreicher in punkto verfügbar ausgebildete Arbeitnehmer Weltspitze. Österreich belege zudem - nach Dänemark und Schweden - gemessen an den Strukturindikatoren - im Hinblick auf die Wettbewerbsfähigkeit nach dem aktuellen Lissabonner Scoreboard des Londoner Zentrums für Europäische Reform (CER) den dritten Platz.

Bartenstein hob zudem die über die letzten Jahre wachsende Beschäftigung hervor. "Seit April dieses Jahres haben wir die Trendwende." Die Arbeitslosigkeit gehe weiter zurück, und zwar um 7,1 Prozent im Jahresvergleich. In allen Bundesländern sinke die Zahl der Arbeitslosen. Die Jugendarbeitslosigkeit habe im Juni gegenüber dem Vorjahresvergleich um elf Prozent abgenommen. Die Lehrstellenlücke sei mit 600 fast auf null geschrumpft. Der Minister wies zudem auf die größte Qualifizierungs- und Beschäftigungsoffensive der Zweiten Republik mit einem Volumen von 285 Millionen Euro für mehr als 60.000 Menschen hin.

Das Schlechtreden der SPÖ sei reine Wahlkampfstrategie, erinnerte der Minister die Opposition daran, dass per Ende Juni 2006 die Zahl der Arbeitslosen erstmals seit drei Jahren weniger als 200.000 betrage. Im Jahr 1998 unter einem sozialdemokratischen Bundeskanzler habe die Zahl der Arbeitslosen bei einem niedrigeren Beschäftigtenstand hingegen 202.000 betragen.

Grundlage für die gute Wirtschaftsentwicklung sei der Außenhandel. Heuer werde Österreich 100 Milliarden Euro an Güterexporten erzielen. Die Dienstleistungsexporte werden rund 50 Milliarden betragen. Mehr als die Hälfte der Wirtschaftsleistung generiere der Außenhandel. Jeder zweite Arbeitsplatz basiere auf dem Außenhandel. Darüber hinaus habe Österreichs Wirtschaft 58 Milliarden im Ausland investiert.

Insbesondere der Mittelstand wurde in den letzten Jahren massiv entlastet. Die Abgabenquote sei auf heuer 40,6 Prozent gesenkt worden. "Das heißt, 60 Prozent bleiben den Österreicherinnen und Österreicher im Taschel. Unter SPÖ-Finanzministern hat diese Quote noch 45 Prozent betragen. Die Regierung Schüssel wird nach dem Wahltag die Abgabenquote weiter senken und die Österreicherinnen und Österreicher weiter entlasten", schloss Bartenstein.
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