Muttonen kritisiert geringes Interesse der Regierung an Kulturpolitik

Wien (SK) - Die wenig ambitionierte Kunst- und Kulturpolitik der Regierung kritisiert die Kultursprecherin der SPÖ, Christine Muttonen. Gerade einmal 90 Minuten waren heute für die "in letzter Sekunde" auf Druck der SPÖ stattgefundene Sitzung des parlamentarischen Kulturausschusses angesetzt. "Wir haben uns monatelang um eine Sitzung des Kulturausschusses noch vor der Sommerpause des Parlaments bemüht, damit über wichtige offene Themen diskutiert werden kann. Und jetzt widmet Kunststaatssekretär Morak der Debatte um Kunst und Kultur so viel Zeit und Aufmerksamkeit wie einem durchschnittlichen Fußballspiel", so Muttonen. ****

Es herrsche nach wie vor Stillstand im Bereich Kunst und Kultur. Maßgebliche Initiativen der Regierung sind weder 2005 noch im ersten Halbjahr 2006 gesetzt worden. Der geringe Stellenwert, den die Regierung der Kulturpolitik beimesse, spiegle sich nicht nur im Sinkflug der Kulturausgaben wider. "Die Politik der Regierung Schüssel war für die Kultur und Kunst verheerend: hunderte KünstlerInnen haben massive existenzielle Sorgen. Gerade von jenen mit dem geringsten Einkommen verlangt man die Rückzahlung von Zuschüssen zur Pensionsversicherung. Auch hier leugnet die Regierung das Problem einfach und vertagt einen entsprechenden SPÖ-Antrag."

Für Kunst als PR- und Repräsentationsmaßnahme war offensichtlich immer genug Geld vorhanden, Einsparungen wurden in den letzten Jahren von der schwarz-bunten Regierung hauptsächlich in den vielschichtigen Bereichen jenseits der Hochkultur getroffen, kritisiert Muttonen.

Angesichts dieser "Bilanz des kulturpolitischen Versagens" wundere es daher wenig, dass sich Regierungsparteien der Auseinandersetzung am liebsten entziehen und den Kulturausschuss so schnell wie möglich abhandeln wollten, so Muttonen abschließend. (Schluss) ../mp

Rückfragen & Kontakt:

Pressedienst der SPÖ
Tel.: 01/53427-275
http://www.spoe.at

OTS-ORIGINALTEXT PRESSEAUSSENDUNG UNTER AUSSCHLIESSLICHER INHALTLICHER VERANTWORTUNG DES AUSSENDERS | SPK0005