IV-GS Beyrer: Infrastrukturumsetzung muss schneller werden

Industrie für Evaluierung des Generalverkehrsplans und Maßnahmen zur Verfahrensbeschleunigung

Wien (OTS) - (PdI) "Die Politik hat den Aufholbedarf in vielen Bereichen der Infrastruktur erkannt. Viel Positives passiert, der Rückstau insbesondere der 90er Jahre muss aber rasch bewältigt werden und das Verbesserungspotenzial ist weiter hoch", betonte Mag. Markus Beyrer, anlässlich der Präsentation der Studie "Österreich als Verhinderungsweltmeister? Kosten und Konsequenzen der Verzögerung von Infrastrukturprojekten in Österreich von 1976-2006". Die Industrie erwartet eine langfristige und vorausschauende, aber vor allem verbindliche Infrastrukturplanung für den Standort Österreich "Eine zukunftsgerechte Infrastruktur muss auch in Zeiten der begrüßenswerten Budgetdisziplin möglich sein", so Beyrer heute, Mittwoch, im Presseclub Concordia.

Im Bereich der Verkehrsinfrastruktur plädierte Beyrer für langfristige und verbindliche Planungen: "Der Generalverkehrsplan muss evaluiert und überarbeitet werden. Transparente Prioritätensetzungen auf Basis betriebswirtschaftlicher Analysen und gesamtwirtschaftlichen Kosten/Nutzenüberlegungen müssen stattfinden."

Es kann nicht sein, dass die S1 Wiener Außenring Schnellstraße bereits im Jahr 1971 erstmals gesetzlich verankert war und jetzt erst - nach 35 Jahren - fertiggestellt wurde. Unverständlich sind vor allem auch die Versäumnisse des bedarfsgerechten Ausbaues der Anbindungen an unsere ost- und mitteleuropäischen Nachbarstaaten nach dem Fall des "Eisernen Vorhangs"
Insbesondere verwies Beyrer auf den für die Industrie hochsensiblen Bereich der Energie-Versorgungssicherheit. Die Studie ortete gerade hier Defizite - wie etwa das massive Ungleichgewicht in der Stromaufbringung zwischen Nord- und Südösterreich. Als Projekte, die verzögert wurden und somit dem Standort Österreich geschadet haben, zitierte er aus der Studie das Projekt der 380-kV-Leitung.

Die Verschleppung der öffentlichen Investitionstätigkeit durch überlange Verfahren und überzogene ökologische Einwände schwächt den Standort Österreich. "Dieser Schwächung könnte mit einer Verfahrensbeschleunigung zur rascheren Umsetzung von Verkehrsinfrastrukturprojekten Einhalt geboten werden", wiederholte der IV-Generalsekretär eine Forderung der Industrie. Durch eine Neukonzeption der Verkehrs-UVP in Form eines konzentrierten Verfahrens beim BMVIT können Planungsprozesse bundesweit gestrafft, vereinfacht und verkürzt werden. Darüber hinaus notwendig: Die Konzentration der Raumordnungskompetenz für übergeordnete Infrastrukturprojekte auf Bundesebene.

Grundsätzlich verwies der IV-Generalsekretär darauf, dass Österreich seit 2002 schneller wächst als die Euro-Zone und die EU-15, die Investitionsquote liegt im EU-Durchschnitt, bzw. knapp darüber. Dennoch bleibt die Herausforderung, Infrastrukturinvestitionen zu beschleunigen und den eingeschlagenen Aufholprozess konsequent und nachhaltig weiter zu gehen.

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