Neugebauer: 2006 zum Jahr der reichen Ernte ausrufen!

ÖVP-Abgeordneter in der Aktuellen Stunde des Nationalrats

Wien (ÖVP-PK) - Vor 14 Monaten - genau am 1. Mai 2005 - hat die Bundesregierung zu einem Reformdialog eingeladen, um das österreichische Aktionsprogramm für Wachstum und Beschäftigung zu beraten. Die Politik selbst kann natürlich keine Arbeitsplätze schaffen, aber sie kann Rahmenbedingungen entwickeln, die es den Betrieben ermöglichen, Arbeitsplätze zu sichern und auszubauen. Diese Saat der Ideen der Bundesregierung ist aufgegangen und hat den Erfolg ermöglicht. Das erklärte ÖVP-Abgeordneter Fritz Neugebauer, Obmann des ÖAAB, heute, Dienstag, zu Beginn der Aktuellen Stunde, für die die ÖVP das Thema "Mehr Wachstum, mehr Arbeit, mehr Wohlstand -Österreichs Wirtschaft wächst" ausgewählt hat. ****

- Die Bundesregierung hat eine Qualifikations- und Beschäftigungsinitiative gestartet und die Förderung älterer Arbeitnehmer, das Blum-Modell für die Jüngeren, Qualifikationsmaßnahmen für Frauen umgesetzt. "Noch nie hat es mit 1,8 Milliarden Euro ein so großes Budget für solche Maßnahmen gegeben. Das ist ein wesentlicher Erfolgsfaktor für die erforderlichen Rahmenbedingungen und hat Österreich zu einem beispielgebenden Modell gemacht", so Neugebauer.

- Die größte Steuerreform der Zweiten Republik hat die niedrigen Einkommen entlastet und mit der Senkung der Körperschaftssteuer sichergestellt, dass die Betriebe im Land bleiben. "Das ist ein großer Erfolg weitsichtigen Handelns", betonte der ÖVP-Abgeordnete.

- Das Rückgrat der österreichischen Wirtschaft sind die Klein- und Mittelbetriebe. Zwei Drittel der unselbständig Erwerbstätigen haben in diesen Betrieben Arbeit. Daher ist die Stärkung und Erhaltung der KMU ein Gebot der Stunde. Die Regierung hat durch ihre Steuermaßnahmen den Umsatz gesichert und die Zukunftschancen perfekt unterstützt.

- Auch Großunternehmen und internationale Unternehmen haben sich in Österreich niedergelassen, weil Sicherheit und hohe Qualifikation der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Österreich zu einer Wirtschaftsdrehscheibe gegenüber dem Osten gemacht haben. "Wir sind Erweiterungsgewinner", sagte Neugebauer. In östlichen Ländern wie Slowenien, Bulgarien, Rumänien, Kroatien, Serbien, Montenegro und Bosnien Herzegowina sei Österreich der Investor Nummer eins. "Die Ostöffnung hat uns bis zu einem Prozent BIP-Wachstum gebracht." Darüber hinaus sei mehr als die Hälfte des österreichischen Wohlstandes bereits durch Exporte gesichert. "Da sind wir Europameister."

"Der Befund ist also mehr als positiv - das konzidieren uns auch in-und ausländische Medien. Wir sollten daher diese unsere gemeinsame Leistung nicht unter den Scheffel stellen", sagte Neugebauer und plädierte abschließend dafür, das Jahr 2006 zum "Jahr der reichen Ernte" auszurufen.
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